Hohenmölsener Erklärung zum Braunkohlestrukturwandel

Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Kohleländer haben sich mit den Bergbautreibenden Unternehmen auf einen Pfad zu einem vorzeitigen Ende der Braunkohleverstromung verständigt. (Auf die Vereinbarung wird verwiesen)

Die Konferenz der BürgermeisterInnen aus den Braunkohlerevieren begrüßt die Einigung, da sie nun endlich Planungssicherheit für ArbeitnehmerInnen und Unternehmen bietet und eine direkte Kopplung des Kohleausstieges an ein verbindliches und noch zu ergänzendes Strukturstärkungsgesetz vorsieht. Große Teile des WSB Kommissionsbericht finden Berücksichtigung - für einen dauerhaften breiten gesellschaftlichen Konsens ist dies unerlässlich.

Die Vereinbarung über ein APG (Anpassungsgeld) für die Direktbeschäftigten in der Braunkohle begrüßen wir ausdrücklich und freuen uns gemeinsam mit den Gewerkschaften über eine dauerhafte Absicherung der Beschäftigten, die in den kommenden Jahren ihre Jobs verlieren werden. Damit sieht die Konferenz ihren Grundsatz, dass kein Kumpel ins bergfreie fallen wird, bestätigt.

Ausdrücklich begrüßen wir, dass sich Bund und Länder auf einen Bund-Länder Vertrag verständigt haben, welcher eine Verbindlichkeit der Finanzierung für den anstehenden Strukturwandel absichert. Analog fordern wir ein solches Modell einer Vereinbarung zwischen den jeweiligen Bundesländern und den direkt betroffenen Anrainerkommunen.

Kritisch sehen wir, dass es nicht gelungen ist, die bergbautreibenden Unternehmen zu einer Reinvestitionsquote der Entschädigungszahlungen in den betroffenen Braunkohlerevieren zu verpflichten. Hier sehen wir die Gefahr, dass die Entschädigungen zu einem sehr großen Anteil ausserhalb der Regionen reinvestiert werden - es droht der Wegfall großer Kompetenzen im Energiesektor in den Regionen. Wir fordern die Energiekonzerne auf, Entschädigungszahlungen aus Bundesmitteln zum größten Teil in den Revieren zu reinvestieren und sich weiterhin am gelingen des Strukturwandels zu beteiligen.

Kritisch sehen wir auch, dass das in einem "Last Minute Deal" Datteln IV doch noch voll ans Netz geht - das ist den ArbeitnehmerInnen in den Braunkohlestandorten kaum zu vermitteln. Dies birgt die Gefahr, dass der gesamte Kompromiss erneut von Unterschiedlichen Seiten in Frage gestellt wird.

Dennoch richten wir nun den Blick nach vorne auf ein gutes Strukturstärkungsgesetz.
Hierbei unterstützen wir ausdrücklich das Positionspapier der SPD Bundestagsfraktion, welches alle maßgeblichen Positionen der Revierkommunen beinhaltet. Auf den Inhalt dieses Papiers wird vollumfänglich verwiesen.

Damit der Wandel in den kommenden drei Jahren in den Revieren erfolgreich angestoßen werden kann, legen die Kommunen großen Wert auf eine Planungsbeschleunigung für die Bereiche Verkehrsinfrastruktur und für die Entwicklung neuer Industrie- und Gewerbeflächen in den betroffenen Kommunen, damit schnell neue Arbeitsplätze passend zu den Kompetenzen der Menschen in den Regionen entwickelt werden können. Hierbei sollen Industriearbeitsplätze absolut im Fokus stehen.

Ebenso müssen die Kommunen auch personell in die Lage versetzt werden, den Strukturwandel zu gestalten. Hierfür ist es unerlässlich, dass auch konsumtive Mittel in die Kommunen fließen - nur mit diesen Mitteln kann notwendiges Personal finanziert werden.

Die BürgermeisterInnen der Kohlereviere sind Partner des Strukturwandels und wollen diesen auch selbst und sozialverträglich gestalten. Der gesellschaftliche Frieden muss bewahrt bleiben.

Die detaillierten Maßnahmen befinden sich im Positionspapier der SPD- Bundestagsfraktion.

Hohenmölsen, den 20.01.2020

 Christine Herntier          
Marcel Schneider             
 Sascha Solbach            
 Lausitzrunde Mitteldeutsches Revier         
 Rheinisches Revier

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Glanzlichter der Naturfotografie - PREISTRÄGERFOTOS -Internationaler Fotowettbewerb Glanzlichter 2018


Vom 7. November 2020 bis zum 14. März 2021 sind im Museum Schloss Moritzburg Zeitz die besten Fotografien des international renommierten Fotowettbewerbs "Glanzlichter der Naturfotografie" zu sehen. Damit gehört Zeitz wieder zu den europaweit nur wenigen Städten, die diese begehrte Fotoschau präsentieren dürfen. In Kooperation mit dem Landschaftspflegeverein "Mittleres Elstertal" e. V. werden die Preisträgerfotos des Jahres 2018 ausgestellt.


Beschreibung

Vom 7. November 2020 bis zum 14. März 2021 sind im Museum Schloss Moritzburg Zeitz die besten Fotografien des international renommierten Fotowettbewerbs "Glanzlichter der Naturfotografie" zu sehen. Damit gehört Zeitz wieder zu den europaweit nur wenigen Städten, die diese begehrte Fotoschau präsentieren dürfen. In Kooperation mit dem Landschaftspflegeverein "Mittleres Elstertal" e. V. werden die Preisträgerfotos des Jahres 2018 ausgestellt.
In jeder der insgesamt acht Kategorien (The World of Mammals, Artists on Wings, Magnificent Wilderness, Diversity of all other Animals, The Beauty of Plants, Nature as Art, Black and White, Moments in Nature) kürt eine ausgewählte Jury alljährlich die Gewinner sowie einen Gesamtsieger. Außerdem wird ein Junior Award und der Fritz-Pölking-Sonderpreis, in Erinnerung an den bedeutenden deutschen Naturfotografen, verliehen.
Aus über 18.000 eingesandten Bildern wählte die Jury so die besten 87 Aufnahmen aus, die nun im Museum Schloss Moritzburg gezeigt werden.



Termin

01.12.2020 bis 14.03.2021

Weitere Termininformationen: Dienstag bis Sonntag: 10:00 - 16:00 Uhr Das Museum ist auch an Montagen geöffnet, wenn diese auf einen gesetzlichen Feiertag fallen. So erwartet das Zeitzer Museum zum Beispiel auch am Ostermontag und am Pfingstmontag seine Gäste.

Preisinformationen: Erwachsene: 6,00 €
Ermäßigungsberechtigte: 4,00 €
(Schüler, Studenten, Schwerbeschädigte mit entsprechendem Nachweis)
Kinder bis 13 Jahre: 4,00 €
Familienkarte (2 Erwachsene mit max. 3 Kindern): 15,00 €
Schulklassen (Lehr- und Erziehungskräfe frei): 40,00 €
Führungen Gruppen bis 20 Pers.: 30,00 € (zzgl. zum Eintritt)
Führungen Einzelpersonen: 30:00 € (zzgl. zum Eintritt)

Akteure

Homepage: www.museum-moritzburg-zeitz.de

Veranstaltungsort
Schloss Moritzburg Zeitz
06712 Zeitz  - OT Zeitz
Schlossstraße 6
Email: moritzburg@stadt-zeitz.de
Homepage: www.zeitz.de

Bemerkung: Öffnungszeiten Museum Dienstag bis Sonntag 10 - 16 Uhr Das Museum ist auch an Montagen geöffnet, wenn diese auf einen gesetzlichen Feiertag fallen. So erwartet das Zeitzer Museum zum Beispiel auch am Ostermontag und am Pfingstmontag seine Gäste.

Veranstalter
Schloss Moritzburg Zeitz
06712 Zeitz  - OT Zeitz
Schlossstraße 6
Email: moritzburg@stadt-zeitz.de
Homepage: www.zeitz.de

Bemerkung: Öffnungszeiten Museum Dienstag bis Sonntag 10 - 16 Uhr Das Museum ist auch an Montagen geöffnet, wenn diese auf einen gesetzlichen Feiertag fallen. So erwartet das Zeitzer Museum zum Beispiel auch am Ostermontag und am Pfingstmontag seine Gäste.

Kategorien: Kunst, Kultur und Literatur