EFRE-Konzept: Stadt Zeitz sichert sich Fördermittel in zweistelliger Millionenhöhe für den Stadtumbau: Sanierung des ehemaligen ZEKIWA-Werkes und der Grundschule Zeitz-Ost steht damit in den Startlöchern

Große Freude im Zeitzer Rathaus: Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat Ende Juli 2017 bestätigt: Alle vier Vorhaben, für die die Stadt Zeitz Fördermittelanträge im Rahmen des "Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020" - kurz EFRE - eingereicht hat, wurden ausgewählt.

Damit ist es der Stadt Zeitz gelungen 10,9 Millionen Euro Städtebaufördermittel über das EFRE-Programm für dringend benötigte zukunftsweisende Investitionen einzuwerben. Mit zusätzlich 3,6 Millionen Euro Hochwasserfördermitteln und 2,2 Millionen Euro aus dem Stadtumbauprogramm Ost sowie einem kommunalen Eigenanteil von rund 960.000 Euro steht eine Gesamtinvestitionssumme von über 17,7 Millionen Euro zur Verfügung.

Die eingereichten und nun ausgewählten Projekte sind im Einzelnen:
1. Grundschule in Zeitz-Ost (Gustav-Mahler-Str. 14):
Teilabbruch mit anschließender Instandsetzung und Modernisierung sowie energetische Sanierung:
Kostenumfang: 6.121.400 €
EFRE-Förderung: 4.835.906,00 €
Stadtumbauförderung: 856.996,00 €
Förderquote: 93 Prozent

2. ehemaliges ZEKIWA-Werk, Umnutzung als Stadtarchiv (Geschwister-Scholl-Str.):
Modernisierung und Instandsetzung sowie energetische Sanierung
Kostenumfang: 11.335.400 €
EFRE-Förderung: 5.860.543 €
Stadtumbauförderung: 1.310.777 €
Hochwasserförderung: 3.644.791 €
Förderquote: 95 Prozent

3. iSEK:
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (iSEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2-Reduktion (Durchführungszeitraum 2025-2035)
Kostenumfang: 100.000 €
EFRE-Förderung: 79.000 €
Stadtumbauförderung: 14.000 €
Förderquote: 93 Prozent

4. Abbruch Weberstraße 1c:
Herstellung eines Grüngürtels als Freiflächenverbund um die alte Stadtmauer Kostenumfang: 162.000 €
EFRE-Förderung: 127.980 €
Stadtumbauförderung: 22.680 €
Förderquote: 93 Prozent

Im April 2016 wurde vom Land Sachsen-Anhalt das Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen "Programmbereich Aufwertung" gestartet. Teilnahmeberechtigt waren in der ersten Stufe (Vorauswahlverfahren) die am Stadtumbauprogramm teilnehmenden Städte, so auch Zeitz. Es konnten bis zum 30.06.2016 Konzepte mit Projekten eingereicht werden, die bis spätestens 2020 umgesetzt werden und die nach den vorgegebenen Kriterien der Europäischen Union bzw. des Landesverwaltungsamtes dazu beitragen, den Ausstoß von CO2 zu reduzieren oder zu vermeiden bzw. dazu beitragen den Klimawandel erträglich zu gestalten.
Der mögliche Anteil der Städtebauforderung beträgt bis zu 93 Prozent!

Daraufhin wurde vom Sachgebiet Stadtentwicklung ein Konzept erstellt. Dieses wurde am 30.06.2016 beim Landesverwaltungsamt fristwahrend abgegeben. Am 24.08.2016 wurde das EFRE-Konzept im Bauausschuss vorgestellt. Wie in der Bekanntmachung des Landesverwaltungsamtes angekündigt, hat die Stadt Zeitz mit Schreiben des Landesverwaltungsamtes vom 02.09.2016 die Gelegenheit bekommen, das eingereichte Konzept zu überarbeiten. Daraufhin wurde das EFRE-Konzept überarbeitet und am 30.09.2016 den überarbeiteten Entwurf fristwahrend beim Landesverwaltungsamt eingereicht.

Die Prioritätenliste wurde geändert. Da die im operationellen Programm zu fördernde Projekte bzw. Einzelmaßnahmen bis 2020 durchgeführt sein müssen und nur kommunale Maßnahmen im kommunalen Eigentum gefördert werden können, wurde die überarbeitete Rangfolge bei der Prioritätenliste festgelegt:
1.     Teilabbruch mit anschließender Instandsetzung, Modernisierung und Energetischer Sanierung der Grundschule in Zeitz-Ost, Gustav-Mahler-Straße 14, Eigentümer: Stadt Zeitz, Vorhabenträger Stadt Zeitz
2.      Modernisierung und Instandsetzung sowie Energetische Sanierung des ehemaligen ZeKiWa-Werkes, Umnutzung als Stadtarchiv, Geschwister-Scholl-Straße, Eigentümer: Stadt Zeitz / zur Zeit im Treuhandvermögen des Sanierungsträgers DSK, Vorhabenträger: Stadt Zeitz
3.      Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (iSEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2-Reduktion (Durchführungszeitraum: 2025-2035), Projektträger: Stadt Zeitz
4.      Herstellung eines Grüngürtels als Freiflächenverbund um die alte Stadtmauer
a.      Abbruch Weberstraße 1 c

Bei dem Teilabbruch mit anschließender Instandsetzung, Modernisierung und Energetischer Sanierung der Grundschule in Zeitz-Ost und der Modernisierung, Instandsetzung sowie Energetischen Sanierung des ehemaligen ZeKiWa-Werkes wurde im Schreiben des Landesverwaltungsamtes vom 02.09.2016 der Durchführungszeitraum hinterfragt: "Da es sich bei den zwei Maßnahmen um größere und aufwändigere Projekte handelt, scheint die Durchführung in diesem kurzen Zeitraum unrealistisch." Es wurde der Durchführungszeitraum bis 2020 verlängert (Maßnahme - Kosten und Finanzierungsplan, Anlage 1). Eine weitere Verlängerung führt jedoch zum Förderausschluss.
Um dieses Projekt bis 2020 abzuschließen, muss das gesamte Objekt bis spätestens zum Ende des Jahres 2017 leergezogen werden.
Das bedeutet, dass für die gegenwärtigen Nutzer, d.h. die evangelische Grundschule und das MVZ neue (ggf. provisorische) Unterbringungsmöglichkeiten vor Beginn der Bauarbeiten schnellstmöglich gefunden werden müssen, so dass das Schulgebäude rechtzeitig leergeräumt ist.
Da im Operationellen Programm nur kommunale Maßnahmen für Gebäude in kommunalem Eigentum gefördert werden, ist in der Überarbeitung des EFRE-Konzeptes die bisher geplante Einzelhandelsnutzung im Erdgeschoss des ZeKiWa-Gebäudes entfallen. Die Schäden im Erdgeschoss des ZeKiWa-Gebäudes können jedoch in Gänze, d. h. zu 100 Prozent durch die Hochwasserschadensregulierung beseitigt werden. D. h. eine spätere Einzelhandelsnutzung im Erdgeschoss des ZeKiWa-Gebäudes ist möglich, jedoch nicht Teil der EFRE-Förderung. Der Durchführungszeitraum wurde auch für dieses Projekt bis 2020 verlängert. Die Kosten für die Hochwasserschadensbeseitigung im Keller des ehemaligen ZeKiWa-Gebäudes und die bereits geförderten Sicherungsmaßnahmen (Fenster und Dachsanierung) sowie der Anteil der Förderung aus anderen Programmen wurden rausgerechnet.
Die Abbrüche für den Grüngürtel an der Stadtmauer auf Grundstücken, die nicht im Eigentum der Stadt sind, wurden mit geringerer Priorität gesehen.

Am 27.10.2016 hat der Stadtrat das EFRE-Konzept beschlossen und zur Umsetzung bestimmt.

Von den 42 am Stadtumbauprogramm in Sachsen-Anhalt beteiligten Kommunen, haben 16 an diesem Vorauswahlverfahren für das EFRE-Programm teilgenommen. Zehn dieser Städte durften anschließend Förderanträge einreichen. Insgesamt stehen für das Jahr 2017 EFRE-Mittel in Höhe von 62,2 Millionen Euro in Sachsen-Anhalt zur Verfügung. Mit den nun bewilligten 10,9 Millionen Euro erhält die Stadt Zeitz damit über ein Sechstel der insgesamt für Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehenden Mittel.

 "Das ist ein großartiger Erfolg für die Stadt Zeitz und für die Mitarbeiter aus dem Sachgebiet Stadtentwicklung, die die Fördermittel eingeworben haben", freut sich Oberbürgermeister Christian Thieme. Christian Villiers, Sachgebietsleiter Stadtentwicklung, ergänzt: "Wir sind überglücklich, dass wir für die Stadt in dem Umfang Fördermittel mit dieser einmaligen Förderquote einwerben konnten, um den Stadtumbau, trotz angespannter Haushaltslage, weiter voranzubringen".

Die Erteilung der Bewilligungsbescheide wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Für die beiden Projekte "iSEK" und "Abbruch Weberstraße 1c" wurden Anträge auf vorzeitigen Maßnahmebeginn gestellt und bereits genehmigt. Da die beiden großen Projekte "ZEKIWA" und "Grundschule Zeitz-Ost" die Fördergrenze von 1,5 Millionen Euro überschreiten, kann der Bewilligungsbescheid erst nach Prüfung durch den Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (BLSA) erfolgen.


Für die vorgenannten EFRE-Einzelmaßnahmen wurden die Anträge am 15.01.2017 gestellt.
Letztmalig wurde den Gemeinden und Städten gewährt, die kommunalaufsichtlichen Stellungnahmen dafür bis spätestens zum 30.06.2017 nachzureichen, wenn bis dahin der Haushalt beschlossen und genehmigt ist!
In den Folgejahren muss der Haushalt mit Abgabe der Folgeanträge jeweils zum 30. 11. beschlossen worden sein und gleichzeitig sind dazu die kommunalaufsichtlichen Stellungnahmen mit einzureichen.

Diesbezüglich interessiert uns auch Ihre Meinung, Ihre Anregungen und Stellungnahmen richten Sie bitte per E - Mail an Christian.Villiers@Stadt-Zeitz.de
oder
Stadt Zeitz, Fachbereich Technisches Zeitz, Sachgebiet Stadtentwicklung,
Altmarkt 16 in 06712 Zeitz

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