Hinweise der Stadt Zeitz zur bevorstehenden Winterperiode

Die Stadtverwaltung Zeitz (Fachbereich Technisches Zeitz, Sachgebiet Straßenbau und Verkehr) möchte im Hinblick auf die bevorstehende Winterperiode auf diesem Wege allen Einwohnern, den Eigentümern von Grundstücken und besonders den Kraftfahrern hilfreiche Hinweise an die Hand geben, um sich auf die besonderen Erfordernisse in der kalten Jahreszeit einstellen zu können. Erfahrungsgemäß treten hier leider immer wieder Schwierigkeiten auf, die es zu vermeiden gilt.

Folgende Dinge sind zu beachten:
- Bitte halten Sie die Räum- und Streupflicht ein (geregelt im § 9 der Straßenreinigungssatzung der Stadt Zeitz; dieser Paragraph gibt Auskunft über den Umfang und Zeitraum)
- Informieren Sie sich ständig über die aktuelle Wettersituation und erledigen Sie bei extremer oder angespannter Wetterlage nur zwingende Wege.
- Planen Sie längere Geh- und Fahrzeiten ein. Bedenken Sie: Sichere Gehwege sind manchmal Umwege!
- Nehmen Sie Rücksicht auf die Winterdienstfahrzeuge. Räumen Sie diesen den Vorrang ein und bedenken Sie: Ein Winterdienstfahrzeug im Stau hilft keinem!

Die Stadt Zeitz führt den Winterdienst auf Gemeindestraßen nach dem vom Stadtrat bestätigten Winterdienstplan durch.
Dieser legt Prioritäten für Straßen fest. Das heißt, dass zuerst gefährliche und verkehrswichtige Straßen abgestreut werden, danach Nebenstraßen. Somit können in Nebenstraßen und Gassen andere Fahrbedingungen herrschen als auf Hauptstraßen.
Die Durchführung des Winterdienstes auf Gemeindestraßen in der Stadt Zeitz wird durch den Dienstleister, die SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH, abgesichert. Bundes-, Landes- und Kreisstraßen unterliegen dem jeweiligen Straßenbaulastträger, nicht der Stadt Zeitz.

Es wurde immer wieder festgestellt, dass auf den Gehwegen Auftaumittel (Salze) bei jeder Wintersituation eingesetzt wurden. Der Einsatz von Auftausalzen ist nur unter bestimmten Voraussetzungen bzw. Bedingungen erlaubt, wie z.B. Eisregen, Blitzeis etc. Wir bitten Eigentümer und Hausmeisterdienste dies zu beachten.

Der Fachbereich Recht und Ordnungswesen, Sachgebiet Sicherheit und Ordnung, wird auch wieder in der kommenden Winterperiode Kontrollen zur Einhaltung der Räum- und Streupflicht durchführen.

Fragen, Hinweise oder Anregungen können an das Technische Zeitz, Sachgebiet Straßenbau und Verkehr, Frau Schneider - Telefon 03441 / 83-352 oder den jeweiligen diensthabenden Mitarbeiter der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH 03441 / 61940 gegeben werden.

Auszug - Straßenreinigungssatzung Stadt Zeitz vom 12.11.2010 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 16.12.2016 (Michaelbote vom 24.12.2016)

§ 9 Winterdienst durch die Anlieger
(1) Der Winterdienst auf den Gehwegen des Anschlussgebietes ist durch die Anlieger der angrenzenden Grundstücke in der Zeit werktags von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr, an den Samstagen von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr sowie an den Sonn- und Feiertagen von 09.00 Uhr bis 20.00 Uhr durchzuführen. In dieser Zeit gefallener Schnee und entstandene Eisglätte sind unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt sowie nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu beseitigen.
Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind am darauffolgenden Tag montags bis freitags bis 7.00 Uhr, samstags bis 8.00 Uhr und sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr zu beseitigen.

(2) Die Gehwege sind auf ihrer gesamten Länge und in ihrer gesamten Breite, aber mindestens in einer Breite von 1,50 Meter, von Schnee und Eisglätte freizuhalten.
An Haltestellen mit und ohne Wartehäuschen für öffentliche Verkehrsmittel oder Schulbusse müssen die Gehwege so von Schnee und Eisglätte freigehalten werden, dass ein gefahrloser Zu- und Abgang zur Fahrbahn und zum ungehinderten Ein- und Aussteigen in einer Breite von mindestens 1,50 Meter gewährleistet wird.
Befindet sich ein Wartehäuschen für öffentliche Verkehrsmittel oder Schulbusse auf dem Gehweg, so ist zu diesem ein gefahrloser Zugang zu schaffen und der Boden des Wartehäuschens ist von Schnee und Eisglätte freizuhalten.
Die von Schnee und Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehend benutzbare Gehfläche gewährleistet ist.

(3) Der Schnee und das Eis sind auf dem an die Fahrbahn angrenzenden Teil des Gehweges oder, wo dies nicht möglich ist, am Fahrbahnrand oder auf Rand- und Grünstreifen anzuhäufen und so abzulagern, dass der Fahr- und Fußgängerverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar behindert oder gefährdet wird. Dabei, und besonders nach Eintreten von Tauwetter, sind die Straßenrinnen, Straßeneinläufe in die Kanalisation sowie die Hydrantenabdeckungen und Schieberkappen (für Gas und Wasser) von Unrat, Schnee und Eis freizuhalten. Schnee und Eis dürfen nicht von Grundstücken auf Gehwege oder Fahrbahnen geschafft werden.

(4) Bei Schnee- und Eisglätte sind die Anlieger verpflichtet, die von ihnen geräumten Flächen mit abstumpfenden Mitteln rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern, unter Berücksichtigung der dieser selbst obliegenden erforderlichen Sorgfalt, möglichst gefahrlos benutzt werden können.

(5) Zum Streuen sind abstumpfende Mittel, wie Sand oder Splitt, zu verwenden. Die Verwendung von Salz oder anderen auftauenden oder umweltschädigenden Mitteln ist grundsätzlich verboten.
In klimatischen Ausnahmefällen, wie beispielsweise extremer Eisglätte durch Eisregen, durch Eisglätte an Gefahrenstellen, z. B. an Treppenanlagen, Gefällstrecken etc., können handelsübliche Auftaumittel verwendet werden.

(6) Schnee, der mit Salz oder anderen auftauenden Mitteln vermischt ist, darf nicht in unmittelbarer Nähe von Bäumen oder auf Grünflächen abgelagert werden.

Quelle: Straßenreinigungssatzung Stadt Zeitz vom 12.11.2010 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 16.12.2016 - online unter:
media/pdf/ortsrecht_stadt_zeitz_ab_2015/strassenreinigungssatzung_internet2.pdf



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