Schiedsstelle der Stadt Zeitz
"Schlichten ist besser als Richten"
Die Schiedsstelle hat die Aufgabe Gerichte zu entlasten, indem
geringfügige Streitigkeiten im außergerichtlichen Verfahren geklärt werden. Die Schiedsstelle schlichtet privatrechtliche Streitigkeiten und Strafsachen und führt Sühneverfahren vor Erhebung der Privatklage durch. Unter der Leitung kompetenter Schlichtungspersonen wird gemeinsam eine
einvernehmliche und praktikable Konfliktlösung erarbeitet, die den
Interessen beider Parteien gerecht wird und den sozialen Frieden wieder
herstellt.
In Sachsen-Anhalt ist die Durchführung eines Einigungsversuchs vor einer außergerichtlichen Schlichtungsstelle (Schiedsstelle) in bestimmten Rechtsstreitigkeiten seit dem 1. Juli 2001 gesetzlich vorgeschrieben. Eine Klage kann in diesen Fällen nur dann bei Gericht eingereicht werden, wenn nachgewiesen wird, dass eine Schlichtung erfolglos durchgeführt wurde.
Wurde das Schlichtungsverfahren erfolgreich durchgeführt, wird eine
Einigung zwischen beiden Parteien erzielt (Vergleich), die in den
meisten Fällen auch von Dauer ist. In bestimmten Fällen sind
Schiedsverfahren dem Gerichtsverfahren sogar zwingend vorgeschaltet. Solche Privatklagesachen sind unter anderem:
- Beleidigung,
- Körperverletzung,
- Sachbeschädigung,
- Hausfriedensbruch,
- Bedrohung,
- Verletzung des Briefgeheimnisses oder
- die meisten Nachbarschaftsstreitigkeiten.
Die Aufgaben der Schiedsstelle nehmen Schiedspersonen wahr.
Diese werden vom Stadtrat für die Dauer von 5 Jahren gewählt.
Die Schiedsstelle der Stadt Zeitz ist mit folgenden Schiedspersonen besetzt:
Vorsitzende: Angela Süß
stellv. Schiedsperson: Sylvia-Maria Borowski
Sprechzeiten der Schiedsstelle:
Gewandhaus, Altmarkt 16, 06712 Zeitz
Tel.: 03441/6887478 (nur während der Sprechzeit)
E-Mail: schiedsstelle-zeitz@web.de
Postanschrift:
Schiedsstelle der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Sprechzeit:
jeden 1. Mittwoch im Monat von 17.00 - 18.00 Uhr
