Informationen zur Sondernutzung im öffentlichen Verkehrsraum

1. Sondernutzungen
  • Allgemeine Information zur Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen
  • Erlaubnis zur Einrichtung von Arbeitsstellen auf öffentlich gewidmeten Flächen
  • Erforderliche Unterlagen für die Antragstellung
  • Gebühren
  • Kontakte 

Allgemeine Informationen

Öffentliche Verkehrsflächen sind gewidmete Straßen, Wege und Plätze. Für bestimmte Anlässe ist es zulässig, diese Flächen nach Antragstellung vorübergehend anderweitig zu nutzen. Sie werden damit der Öffentlichkeit vorübergehend entzogen, dabei spricht man dann von  "Sondernutzung". 

Beispiele hierfür sind:

  • Durchführung von Baumaßnahmen jeglicher Art an Gebäuden, wozu Hilfsmittel gestellt werden müssen  z. B. Gerüste, Hebebühnen, Kranmontage  
  • zeitweise Lagerung von Baumaterialien oder Aufstellung von Containern länger als 24 Stunden 
  • Aufgrabung von öffentlichen Flächen zwecks Verlegung von Versorgungsleitungen, z. B. Gas, Wasser, Elektroenergie, Telekom   
  • Durchführung von Umzügen - Aufstellen von Schrägaufzug  

Welche Flächen im Stadtgebiet öffentlich gewidmet sind, kann im Fachbereich Technisches Zeitz, Sachgebiet Straßenbau und Verkehr unter der Tel.: 03441/83-454 erfragt werden. 

Erlaubnis zur Errichtung von Arbeitsstellen

Die Erlaubnis zur Einrichtung von Arbeitsstellen auf öffentlich gewidmeten Straßen der Stadt Zeitz sowie den Ortsteilen erteilt das Sachgebiet Straßenbau und Verkehr der Stadt Zeitz. Innerhalb dieses Sachgebietes und in Zusammenarbeit mit anderen Ämtern wird geprüft, ob zeitgleich weitere Baumaßnahmen genehmigt wurden. 

Grundsätzlich muss die öffentliche Ordnung und Sicherheit erhalten bleiben und mögliche Beeinträchtigungen so gering wie möglich gehalten werden. 

Die Berechtigung zur Einrichtung einer Arbeitsstelle auf öffentlich gewidmeten Flächen besteht aus einer verkehrsrechtlichen Anordnung und einer Sondernutzungserlaubnis (siehe Untere Straßenverkehrsbehörde).  

Erforderliche Unterlagen für die Antragstellung

Die Antragsformulare (Erstantrag bzw. Verlängerungsantrag) können über den folgenden Link heruntergeladen werden.

Ansonsten sind die Anträge im Fachbereich Technische Zeitz, Sachgebiet Straßenbau und Verkehr, Gewandhaus, Altmarkt 16,  Zimmer 209 erhältlich.

Der Antrag muss vollständig ausgefüllt und unterschrieben werden. Die Bearbeitung erfolgt in der Regel innerhalb von fünf Werktagen. Bei schwierigen örtlichen Verhältnissen, z. B. Arbeiten in Hauptverkehrsstraßen kann ein Ortstermin erforderlich sein. Konkrete Festlegungen in Bezug auf Dauer, Umfang usw. werden dabei (in Zusammenarbeit mit anderen Behörden) abgestimmt. Der Genehmigungsbescheid muss immer auf der Baustelle vorliegen und ist bei evtl. Kontrollen vorzuzeigen. Als Anlage zum Antrag ist immer ein Übersichtslageplan mit Eintrag der in Anspruch zu nehmenden Bereiche beizulegen.

Gebühren

Die Gebührensätze sind für die Stadt Zeitz und ihrer Ortsteile der Sondernutzungssatzung zu entnehmen. Der Gebührenbescheid wird nach Abschluss der Baumaßnahme erstellt. 

Ansprechpartner

Stadt Zeitz
Altmarkt 16, 06712 Zeitz
Fachbereich Technisches Zeitz,
Sachgebiet Straßenbau und Verkehr
Frank Körner, Zimmer 209,
Tel.: 03441/ 83-454

2. Grundstückszufahrten

  • Allgemeine Information
  • Verfahren
  • Baukosten 
  • Kontakte    

Allgemeine Information

Eine Grundstückszufahrt über einen Gehweg, auch "Gehwegüberfahrt" genannt, muss den jeweiligen Bedürfnissen entsprechend ausgebaut und befestigt sein. Für neue Grundstückszufahrten muss ein bestehender Gehweg entsprechend umgebaut werden. Ändert sich bei einer bestehenden Einfahrt die Verkehrsbelastung, muss die Gehwegbefestigung bauseitig geändert werden.

Verfahren

Zum Neubau oder der Veränderung einer bestehenden Grundstückszufahrt zu Ihrem Grundstück ist bei der Stadtverwaltung Zeitz, Fachbereich Technisches Zeitz, Sachgebiet Straßenbau und Verkehr ein schriftlicher Antrag einzureichen. Für eventuell auftretende Rückfragen sollten Sie gleichzeitig Ihre Telefonnummer mit angeben.

Durch den zuständigen Mitarbeiter erfolgt eine Prüfung bzw. Besichtigung vor Ort. Bei Bedarf bespricht er vor Ort gemeinsam mit Ihnen den Bau und die Gestaltung der Gehwegüberfahrt. Durch das Sachgebiet Straßenbau und Verkehr erhalten Sie danach die ordnungsgemäße schriftliche Zustimmung zu dem beantragten Bauvorhaben.

Baukosten

Die durch die Herstellung der Gehwegüberfahrt anfallenden Kosten gehen zu Lasten des Antragstellers.

Ansprechpartner

Stadt Zeitz
Altmarkt 16, 06712 Zeitz
Fachbereich Technisches Zeitz,
Sachgebiet Straßenbau und Verkehr
Frank Körner, Zimmer 209
Tel.: 03441/ 83-454 

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