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Tagesordnung - 4. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 29.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2.1  
Verpflichtung eines Stadtrates der Stadt Zeitz      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17. 09. 2009      
Ö 5  
Nachwahl zum Vorstand des Stadtrates      
Ö 6  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 9  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 10  
Bestätigung der Durchführung der aufgeführten Einzelmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 - hier: Konjunkturpaket II  
V/STR/40/0075/09  
Ö 11  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung  
V/STR/40/0076/09  
Ö 12  
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Stadt Zeitz für die Nutzung der städtischen Sportstätten, Ordnung über die Nutzungsentgelttarife ausgearbeitet von: Fachbereich Soziales Zeitz, SG Bildung, Jugend und Sport  
V/STR/40/0067/09  
Ö 13  
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 02.06.2005  
V/STR/40/0064/09  
Ö 14  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/61/0059/09  
Ö 15  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0071/09  
Ö 16  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/61/0057/09  
Ö 17  
Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Gleichstellungsbeauftragte  
V/STR/15/0050/09  
Ö 18  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates Zeitz und seiner Ausschüsse für das Jahr 2010 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst  
V/STR/10/0087/09  
Ö 19  
1. Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingemeindung der Gemeinde Theißen in die Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0090/09  
Ö 20  
1. Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingmeindung der Gemeinde Luckenau in die Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0091/09  
Ö 21  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Kayna mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung der Bürgermeisterin der Gemeinde Kayna - ausgearbeitet vom: Rechnungsprüfungsamt  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0077/09  
Ö 22  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Würchwitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlasung des Bürgermeisters der Gemeinde Würchwitz - ausgearbeitet vom: Rechnungsprüfungsamt  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0084/09  
Ö 23  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 01.10.2009 - Aneignung des Grundstückes Badstubenvorstadt 8a in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement  
V/STR/65/0098/09  
Ö 24  
Allgemeine Anfragen      
N 25     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 26     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17. 09. 2009    
N 27     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 28     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 29     Allgemeine Anfragen    
N 30     Beschluss zum 1. Nachtrag zum Konzessionsvertrag vom 12.04.2000 / 01.09.2000 / 03.07.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH der Gemeinde Geußnitz und dem Trinkwasserverband Landregion Zeitz ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement   V/STR/20/0085/09  
N 31     Schließung der Sitzung