Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	33. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 20.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.11.2012	STR/0008/12
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz	V/STR/75/0886/12
Ö 10	Rechungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz (RPO)	V/STR/14/0891/12
Ö 11	1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen	V/STR/65/0840/12
Ö 12	1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz	V/STR/40/0847/12
Ö 13	Festlegung der Wertgrenze für die Einzelausweisung von Investitionsmaßnahmen im Teilfinanzplan des Haushaltsplanes der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen	V/STR/20/0872/12
Ö 14	Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung	V/STR/65/0853/12
Ö 15	Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung	V/STR/65/0864/12
Ö 16	Erhalt der Grundschule am Standort Gustav-Mahler-Straße 14 in Zeitz (mit Stellungnahme der Verwaltung) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen B 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Die Linke, ZfZ, SPD, FWZ/FFW/BIT	V/STR/STR/0843/12
Ö 17	Fortschreibung Parkraumkonzept Innenstadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT	V/STR/STR/0855/12
Ö 18	Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD	V/STR/STR/0862/12
Ö 19	4 Eichen im Bereich Kalktor ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD	V/STR/STR/0887/12
Ö 20	Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz	V/STR/STR/0837/12
Ö 21	Gestaltung Dr. Flörsheim-Allee ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD	V/STR/STR/0861/12
Ö 22	Brühl - Erhalt des ältesten Siedlungsgebietes von Zeitz - (mit Stellungnahme der Verwaltung) ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD	V/STR/STR/0870/12
Ö 23	Allgemeine Anfragen
N 24	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 25	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.11.2012
N 26	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 27	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 28	Allgemeine Anfragen
N 29	Schließung der Sitzung