Tagesordnung - 15. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	15. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 12.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:20
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Verpflichtung eines neuen Stadtrates
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2015		STR/0012/15
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2015		VI/STR/20/0273/15
Ö 10	Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015		VI/STR/75/0283/15
Ö 11	Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen Projektaufruf 2016 Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz als Fördermaßnahme i.V.m. dem Projektaufruf 2016		VI/STR/63/0280/15
Ö 12	Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen Projektaufruf 2016 Grundschule Zeitz-Ost Gustav-Mahler-Str. 14 als Fördermaßnahme i.V.m. dem Projektaufruf 2016		VI/STR/65/0281/15
Ö 13	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 B - Ehemalige Panzerkaserne - der Stadt Zeitz		VI/STR/65/0247/15
Ö 14	2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012		VI/STR/40/0261/15
Ö 15	Benennung eines Weges in Pirkau		VI/STR/32/0266/15
Ö 16	Entsorgung pflanzlicher Abfälle in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR		VI/STR/STR/0269/15
Ö 17	Verlagerung der B 180 Antrag: Fraktion B 90/Grüne/WIR		VI/STR/STR/0218/15
Ö 18	KZ-Rehmsdorf/Zeitz Antrag: Fraktion B 90/Grüne/WIR		VI/STR/STR/0219/15
Ö 19	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 20	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 21	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2015
N 22	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 23	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 24	Beauftragung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH (SSBZ) ab dem 01.09.2016 und der Anpassung bestehender Verträge	VI/STR/OB/0279/15
N 25	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 26	Schließung der Sitzung