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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Herstellungsbeitrag II - Urteil VG Halle 2016-01-27
OVG zum Herstellungsbeitrag II am 2016-02-12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 20.01.2016  
BET1/0013/16  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitionsmaßnahmen und Hochwassermaßnahmen - mündlich      
Ö 8  
Allgemeine Anfragen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 20.01.2016    
N 11     Umschuldung/Prolongation eines Darlehens   VI/STR/75/0327/16  
N 12     Vergabe von Planungsleistungen Phase 2 - 8, Maßnahme M 94   VI/STR/75/0328/16  
N 13     Vergabe von Planungsleistungen Phasen 5 - 9 und örtliche Bauüberwachung, Maßnahme M 22, Pumpstation Holzplatz, Wiederinbetriebnahme   VI/STR/75/0329/16  
N 14     Zeitz, Schützenstraße 1. BA - Bauteil Kanalbau   VI/STR/75/0330/16  
N 15     Information zum Hausmeistervertrag Abwasser - mündlich    
N 16     Allgemeine Anfragen    
N 17     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Herstellungsbeitrag II - Urteil VG Halle 2016-01-27 (1924 KB)    
Anlage 2 2 OVG zum Herstellungsbeitrag II am 2016-02-12 (173 KB)