Tagesordnung - 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	26. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 26.01.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:25
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2016	STR/0023/16
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 7.1	Vorstellung der neuen Mitarbeiterin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Stadtverwaltung Zeitz
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters sowie Ernennung und Berufung von Ortswehrleitern und deren Stellvertretern	VI/STR/32/0494/17
Ö 10	Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz	VI/STR/75/0483/16
Ö 11	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 74 - Gewerbegebiet Geußnitzer Str. in Zeitz - der Stadt Zeitz	VI/STR/65/0472/16
Ö 12	Stand der Beantragung von Fördermitteln aus dem Operationellen Programm für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung	VI/STR/65/0480/16
Ö 13	Gestaltungskonzept Goethepark	VI/STR/65/0493/17
Ö 14	Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek "Martin Luther", Käthe-Niederkirchner-Straße 50	VI/STR/40/0481/16
Ö 15	Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH	VI/STR/OB/0496/17
Ö 16	Personalentscheidungen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH	VI/STR/STR/0477/16
Ö 17	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 18	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 19	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2016
N 20	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 21	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 22	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 23	Schließung der Sitzung