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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Stellungnahme

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.08.2018  
BET1/0032/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0814/18  
Ö 8  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0821/18  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0822/18  
Ö 10  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich      
Ö 11  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.08.2018    
N 14     Vergabe von Planungsleistungen Phasen 1 - 4 und örtliche Bauüberwachung, Investitionsmaßnahme Errichtung Trennsystem Musikerviertel (Gutenbergstraße, Franz-Schubert-Straße, Richard-Wagner-Straße, Senefelderstraße, Mozartstraße) in Zeitz, nach Betriebsführungsvertrag   VI/STR/75/0817/18  
N 15     Vergabe von Planungsleistungen Phasen 1 - 9 und örtliche Bauüberwachung, Investitionsmaßnahme Errichtung Trennsystem Paul-Wegmann-Straße in Zeitz   VI/STR/75/0818/18  
N 16     Einmalige Abfuhr von ca. 500 t Klärschlamm   VI/STR/75/0819/18  
N 17     Vergabe von Planungsleistungen an den Betriebsführer nach Betriebsführungsvertrag   VI/STR/75/0820/18  
N 18     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 19     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme (147 KB)