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Tagesordnung - 49. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 49. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019  
STR/0053/19  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0893/19  
Ö 10  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0936/19  
Ö 11  
Berufung der Stadtwahlleiterin  
VI/STR/SWL/0909/19  
Ö 12  
Schiedsstelle  
VI/STR/10/0938/19  
Ö 13  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.541.559,23 €  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0926/19  
Ö 14  
Aufhebung Sperrvermerk für Auszahlungen im Finanzhaushalt  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0920/19  
Ö 15  
Grundsatzbeschluss zur Rückübertragung der Schulträgerschaft Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis
VI/STR/40/0905/19  
Ö 16  
Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0918/19  
Ö 17  
Aufstellung eines Gedenksteines im Ernst-Thälmann-Stadion Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0910/19  
Ö 18  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Ortsteilzentren" (ASO), Stand 13.02.2019  
Enthält Anlagen
 VI/STR/63/0913/19  
Ö 19  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0880/18  
Ö 20  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe- / Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0881/18  
Ö 21  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Thälmannstraße im Ortsteil Luckenau  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0882/18  
Ö 22  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0932/19  
Ö 23  
2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz -  
Enthält Anlagen
 VI/STR/32/0891/19  
Ö 24  
Verbrennungsverbot
VI/STR/32/0898/19  
Ö 25  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die Entscheidung des Stadtrates vom 06.02.2019 - VI/STR/75/0894/19 - die "Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungssatzung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung" abzulehnen  
VI/STR/BM/0917/19  
Ö 26  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung  
Enthält Anlagen
 VI/STR/75/0894/19  
Ö 27  
Einrichtung eines Beirates zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss  
VI/STR/STR/0911/19  
Ö 28  
Bereitstellung finanzieller Mittel für den Förderverein Elsterfloßgraben e.V.  
VI/STR/STR/0914/19  
Ö 29  
Maßnahmen zur Sicherung von Gebäudeteilen der Brikettfabrik "Herrmannschacht"  
VI/STR/STR/0912/19  
Ö 30  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 31     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 32     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019    
N 33     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 34     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 35     Beschluss des 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag vom 13.10.2000 / 20.10.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH und der Stadt Zeitz, für die Ortschaft Kayna   VI/STR/OB/0870/18  
N 36     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 37     Schließung der Sitzung