Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.03.2021 | STR/0022/21 | |||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Änderung Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Aktualisierung | VII/STR/BM/0377/21 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Berufung Ortswehrleiter | VII/STR/32/0375/21 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Umbenennung der Städtischen Kindertageseinrichtung "Völkerfreundschaft", Belgrader Straße 12 a in 06712 Zeitz | VII/STR/40/0358/21 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ | VII/STR/STR/0366/21 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler | VII/STR/STR/0367/21 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte | VII/STR/STR/0374/21 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
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22.04.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 12 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Abstimmungsergebnis:
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Ö 13 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 15 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.03.2021 | ||||||||||||||||||
N 16 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 17 | Übertragung der Betriebsführung der Freibäder Kayna und Theißen für die Saison 2021 | VII/STR/40/0372/21 | |||||||||||||||||
N 18 | Vorstellung der Wirtschaftslichkeitsuntersuchung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH und Entscheidung über die daraus zu ziehenden Konsequenzen | VII/STR/OB/0359/21 | |||||||||||||||||
N 19 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 20 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||