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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021  
STR/0023/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Berufung Stadtwehrleiter und stellvertretender Stadtwehrleiter  
VII/STR/32/0406/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt

 

  1. die Abberufung von Herrn Kristian Holitschke als Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz und die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit mit Ablauf des 17.06.2021

 

  1. die Berufung von Herrn René Heinrich in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren und die Übertragung der Funktion „Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz“ jeweils beginnend zum 18.06.2021

 

  1. die Berufung von Herrn Norman Wolff in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren und die Übertragung der Funktion Stellvertretender Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz“ jeweils beginnend zum 18.06.2021.

 

   
    10.06.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

  1. die Abberufung von Herrn Kristian Holitschke als Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz und die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit mit Ablauf des 17.06.2021
  2. die Berufung von Herrn René Heinrich in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren und die Übertragung der Funktion „Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz“ jeweils beginnend zum 18.06.2021
  3. die Berufung von Herrn Norman Wolff in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren und die Übertragung der Funktion Stellvertretender Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz“ jeweils beginnend zum 18.06.2021.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    17.06.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

  1. die Abberufung von Herrn Kristian Holitschke als Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz und die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit mit Ablauf des 17.06.2021

 

  1. die Berufung von Herrn René Heinrich in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren und die Übertragung der Funktion „Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz“ jeweils beginnend zum 18.06.2021

 

  1. die Berufung von Herrn Norman Wolff in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren und die Übertragung der Funktion Stellvertretender Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz“ jeweils beginnend zum 18.06.2021.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

23

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 8  
4. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung -  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0379/21  
Ö 9  
Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 und der Prognose 2036/2037  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0391/21  
Ö 10  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 - „Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ - als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0385/21  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0386/21  
Ö 12  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Straßenausbau in der Feldstraße Zeitz (Investitionsnummer 5410018008 - investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz)  
VII/STR/65/0410/21  
Ö 13  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz  
VII/STR/65/0390/21  
Ö 14  
Änderung der Programme in der Städtebauförderung - Beschluss zur Übertragung von Aufgaben in den Fördergebieten an den Sanierungsträger  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0394/21  
Ö 15  
Außerplanmäßige Ausgabe zum Ankauf des Grundstückes Bahnhofstraße 4 in 06712 Zeitz OT Kayna  
VII/STR/65/0399/21  
Ö 16  
Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Baumaßnahme Bahnhof Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0402/21  
Ö 17  
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0380/21  
Ö 18  
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0381/21  
Ö 19  
Straßenbenennung Henry-Dunant-Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0400/21  
Ö 20  
Maßnahmen für den Klimawandel 1  
VII/STR/STR/0383/21  
Ö 21  
Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Anstreckungsrisikos in Grundschule Zeitz-Ost durch Luftreinigungsfilter  
VII/STR/STR/0382/21  
Ö 22  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 23     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 24     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021    
N 25     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 26     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29  
Schließung der Sitzung