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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021 |
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STR/0023/21 |
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| Ö 4 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 5 |
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Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse |
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| Ö 6 |
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Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters |
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| Ö 7 |
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Berufung Stadtwehrleiter und stellvertretender Stadtwehrleiter |
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VII/STR/32/0406/21 |
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| Ö 8 |
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4. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung - |
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VII/STR/40/0379/21 |
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| Ö 9 |
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Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 und der Prognose 2036/2037 |
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VII/STR/40/0391/21 |
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| Ö 10 |
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Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 - „Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ - als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
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VII/STR/65/0385/21 |
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| Ö 11 |
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Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“ |
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VII/STR/65/0386/21 |
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VORLAGE |
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Der Stadtrat beschließt: - Für die in der Anlage dargestellten Flächen an der Geußnitzer Straße in der Gemarkung Zeitz, Flur 8, Flurstücke 161 und 606 wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgt durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro.
- Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht für die Erweiterung des Lidl-Marktes an der Geußnitzer Straße Ecke Käthe-Niederkirchner-Straße und die Errichtung eines Verkaufspavillons für Backwaren mit einer Verkaufsfläche von 60 m² sowie die langfristige Sicherung des Standortes mit all seinen Erweiterungen und einer maximal zulässigen Bruttogeschossfläche (BGF) von 2.350 m². Der Markt ist wichtiger Bestandteil der lokalen Nahversorgung, die Standortbindung ist demnach auch im Sinne der Stadt Zeitz.
- Die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan wie folgt durchgeführt werden:
Bekanntmachung, dass während dieser Öffentlichkeitsbeteiligung jedermann Einsicht in den Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung nehmen sowie Anregungen und Hinweise schriftlich äußern oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben kann. - Die Behördenbeteiligung soll nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.
- Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 88 wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung erstellt.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend. - Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
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02.06.2021 - Bauausschuss |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: - Für die in der Anlage dargestellten Flächen an der Geußnitzer Straße in der Gemarkung Zeitz, Flur 8, Flurstücke 161 und 606 wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgt durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro.
- Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht für die Erweiterung des Lidl-Marktes an der Geußnitzer Straße Ecke Käthe-Niederkirchner-Straße und die Errichtung eines Verkaufspavillons für Backwaren mit einer Verkaufsfläche von 60 m² sowie die langfristige Sicherung des Standortes mit all seinen Erweiterungen und einer maximal zulässigen Bruttogeschossfläche (BGF) von 2.350 m². Der Markt ist wichtiger Bestandteil der lokalen Nahversorgung, die Standortbindung ist demnach auch im Sinne der Stadt Zeitz.
- Die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan wie folgt durchgeführt werden:
Bekanntmachung, dass während dieser Öffentlichkeitsbeteiligung jedermann Einsicht in den Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung nehmen sowie Anregungen und Hinweise schriftlich äußern oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben kann. - Die Behördenbeteiligung soll nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.
- Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 88 wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung erstellt.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend. - Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 | davon anwesend: | 6 | Ja-Stimmen: | 5 | Nein-Stimmen: | 0 | Stimmenthaltungen: | 1 | von der Abstimmung gemäß | | § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
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10.06.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: - Für die in der Anlage dargestellten Flächen an der Geußnitzer Straße in der Gemarkung Zeitz, Flur 8, Flurstücke 161 und 606 wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgt durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro.
- Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht für die Erweiterung des Lidl-Marktes an der Geußnitzer Straße Ecke Käthe-Niederkirchner-Straße und die Errichtung eines Verkaufspavillons für Backwaren mit einer Verkaufsfläche von 60 m² sowie die langfristige Sicherung des Standortes mit all seinen Erweiterungen und einer maximal zulässigen Bruttogeschossfläche (BGF) von 2.350 m². Der Markt ist wichtiger Bestandteil der lokalen Nahversorgung, die Standortbindung ist demnach auch im Sinne der Stadt Zeitz.
- Die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan wie folgt durchgeführt werden:
Bekanntmachung, dass während dieser Öffentlichkeitsbeteiligung jedermann Einsicht in den Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung nehmen sowie Anregungen und Hinweise schriftlich äußern oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben kann. - Die Behördenbeteiligung soll nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.
- Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 88 wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung erstellt.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend. - Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 | davon anwesend: | 12 | Ja-Stimmen: | 8 | Nein-Stimmen: | 1 | Stimmenthaltungen: | 3 | von der Abstimmung gemäß | | § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
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17.06.2021 - Stadtrat Zeitz |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: - Für die in der Anlage dargestellten Flächen an der Geußnitzer Straße in der Gemarkung Zeitz, Flur 8, Flurstücke 161 und 606 wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgt durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro.
- Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht für die Erweiterung des Lidl-Marktes an der Geußnitzer Straße Ecke Käthe-Niederkirchner-Straße und die Errichtung eines Verkaufspavillons für Backwaren mit einer Verkaufsfläche von 60 m² sowie die langfristige Sicherung des Standortes mit all seinen Erweiterungen und einer maximal zulässigen Bruttogeschossfläche (BGF) von 2.350 m². Der Markt ist wichtiger Bestandteil der lokalen Nahversorgung, die Standortbindung ist demnach auch im Sinne der Stadt Zeitz.
- Die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll für den Bebauungsplan wie folgt durchgeführt werden:
Bekanntmachung, dass während dieser Öffentlichkeitsbeteiligung jedermann Einsicht in den Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung nehmen sowie Anregungen und Hinweise schriftlich äußern oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben kann. - Die Behördenbeteiligung soll nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.
- Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 88 wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung erstellt.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend. - Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 | davon anwesend: | 23 | Ja-Stimmen: | 17 | Nein-Stimmen: | 6 | Stimmenthaltungen: | 0 | von der Abstimmung gemäß | | § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
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| Ö 12 |
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Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Straßenausbau in der Feldstraße Zeitz (Investitionsnummer 5410018008 - investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz) |
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VII/STR/65/0410/21 |
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| Ö 13 |
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Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz |
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VII/STR/65/0390/21 |
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| Ö 14 |
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Änderung der Programme in der Städtebauförderung - Beschluss zur Übertragung von Aufgaben in den Fördergebieten an den Sanierungsträger
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VII/STR/65/0394/21 |
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| Ö 15 |
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Außerplanmäßige Ausgabe zum Ankauf des Grundstückes Bahnhofstraße 4 in 06712 Zeitz OT Kayna
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VII/STR/65/0399/21 |
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| Ö 16 |
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Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Baumaßnahme Bahnhof Zeitz |
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VII/STR/65/0402/21 |
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| Ö 17 |
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2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz |
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VII/STR/BM/0380/21 |
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| Ö 18 |
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3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte |
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VII/STR/BM/0381/21 |
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| Ö 19 |
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Straßenbenennung Henry-Dunant-Straße in Zeitz |
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VII/STR/BM/0400/21 |
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| Ö 20 |
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Maßnahmen für den Klimawandel 1 |
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VII/STR/STR/0383/21 |
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| Ö 21 |
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Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Anstreckungsrisikos in Grundschule Zeitz-Ost durch Luftreinigungsfilter |
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VII/STR/STR/0382/21 |
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| Ö 22 |
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Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters |
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| N 23 |
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Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung |
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| N 24 |
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Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021 |
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| N 25 |
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Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters |
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| N 26 |
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Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters |
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| Ö 27 |
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Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit |
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| Ö 28 |
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Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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| Ö 29 |
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Schließung der Sitzung |
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