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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021  
STR/0023/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Berufung Stadtwehrleiter und stellvertretender Stadtwehrleiter  
VII/STR/32/0406/21  
Ö 8  
4. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung -  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0379/21  
Ö 9  
Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 und der Prognose 2036/2037  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0391/21  
Ö 10  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 - „Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ - als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0385/21  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0386/21  
Ö 12  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Straßenausbau in der Feldstraße Zeitz (Investitionsnummer 5410018008 - investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz)  
VII/STR/65/0410/21  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die Erhöhung der Ausgaben im Finanzplanjahr 2022 bei dem Produkt/Konto 54100.785200/096200 investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz -  von 0,00 € auf 60.000,00 € als außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung.

 

Die Deckung der Mehrausgaben i.H.v. 60.000 € erfolgt aus dem Produkt/Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer 5410021011 Brücke über den Abschlaggraben in der Geschw.-Scholl-Straße, welche mit einer Verpflichtungsermächtigung von 249.000,00 € im Finanzplanjahr 2022 des genehmigten Haushaltsplanes der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 veranschlagt ist.

 

   
    08.06.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die Erhöhung der Ausgaben im Finanzplanjahr 2022 bei dem Produkt/Konto 54100.785200/096200 investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz -  von 0,00 € auf 60.000,00 € als außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung.

 

Die Deckung der Mehrausgaben i.H.v. 60.000 € erfolgt aus dem Produkt/Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer 5410021011 Brücke über den Abschlaggraben in der Geschw.-Scholl-Straße, welche mit einer Verpflichtungsermächtigung von 249.000,00 € im Finanzplanjahr 2022 des genehmigten Haushaltsplanes der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 veranschlagt ist.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    17.06.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die Erhöhung der Ausgaben im Finanzplanjahr 2022 bei dem Produkt/Konto 54100.785200/096200 investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz -  von 0,00 € auf 60.000,00 € als außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung.

 

Die Deckung der Mehrausgaben i.H.v. 60.000 € erfolgt aus dem Produkt/Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer 5410021011 Brücke über den Abschlaggraben in der Geschw.-Scholl-Straße, welche mit einer Verpflichtungsermächtigung von 249.000,00 € im Finanzplanjahr 2022 des genehmigten Haushaltsplanes der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 veranschlagt ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

23

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 13  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz  
VII/STR/65/0390/21  
Ö 14  
Änderung der Programme in der Städtebauförderung - Beschluss zur Übertragung von Aufgaben in den Fördergebieten an den Sanierungsträger  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0394/21  
Ö 15  
Außerplanmäßige Ausgabe zum Ankauf des Grundstückes Bahnhofstraße 4 in 06712 Zeitz OT Kayna  
VII/STR/65/0399/21  
Ö 16  
Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Baumaßnahme Bahnhof Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0402/21  
Ö 17  
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0380/21  
Ö 18  
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0381/21  
Ö 19  
Straßenbenennung Henry-Dunant-Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0400/21  
Ö 20  
Maßnahmen für den Klimawandel 1  
VII/STR/STR/0383/21  
Ö 21  
Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Anstreckungsrisikos in Grundschule Zeitz-Ost durch Luftreinigungsfilter  
VII/STR/STR/0382/21  
Ö 22  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 23     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 24     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021    
N 25     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 26     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29  
Schließung der Sitzung