Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021 | STR/0024/21 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beteiligungsbericht 2021 | VII/STR/OB/0423/21 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2013 | VII/STR/20/0417/21 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie | VII/STR/32/0415/21 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54710.785200 Investitionsnummer: 5471019001 – barrierefreier Umbau Bushaltestellen | VII/STR/65/0412/21 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 54710.785100/096100 Investitionsnummer: 5471020001 – Baenschstraße Busbahnhof NASA | VII/STR/65/0422/21 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Kleingartenpachtzins | VII/STR/65/0316/20 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
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| 18.05.2021 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.05.2021 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 25.05.2021 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 02.06.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.06.2021 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
(ein Mandat ist unbesetzt) |
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| 10.06.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.07.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit | VII/STR/BM/0418/21 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022 | VII/STR/65/0413/21 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Wahl der Schiedspersonen | VII/STR/10/0425/21 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ |  |
VII/STR/STR/0366/21 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler | VII/STR/STR/0367/21 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung | VII/STR/STR/0420/21 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Ausweisung Grundstücke für Eigenheime | VII/STR/STR/0421/21 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 22 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021 | ||||||||||||||||||
| N 23 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 25 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 26 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | STR_22.07.21_Beantwortung Fragen zum Protokoll (54 KB) | ||