Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021 | STR/0024/21 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Beteiligungsbericht 2021 | VII/STR/OB/0423/21 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2013 | VII/STR/20/0417/21 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie | VII/STR/32/0415/21 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54710.785200 Investitionsnummer: 5471019001 – barrierefreier Umbau Bushaltestellen | VII/STR/65/0412/21 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 54710.785100/096100 Investitionsnummer: 5471020001 – Baenschstraße Busbahnhof NASA | VII/STR/65/0422/21 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Kleingartenpachtzins | VII/STR/65/0316/20 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit | VII/STR/BM/0418/21 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022 | VII/STR/65/0413/21 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Wahl der Schiedspersonen | VII/STR/10/0425/21 | |||||||||||||||
| Ö 16 | Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ |  |
VII/STR/STR/0366/21 | ||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
|
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:
- Fördergeldern für evtl. bereits vorhandene und zu modernisierende raumlufttechnische Anlagen gem. FöRl des Bundes 20.10.2020 - Fördergeldern für mobile Luftfilter beim Land SA und von Spenden über eine Crowdfunding-Aktion in der Bevölkerung
|
|||||||||||||||||
| 22.04.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 10 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||
| 05.07.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:
Einwerbung von Fördergeldern für evtl. bereits vorhandene und zu modernisierende feststehende raumlufttechnische Anlagen gem. FöRl des Bundes 20.10.2020 Fördergeldern für feststehende raumlufttechnische Anlagen beim Land Sachsen- Anhalt und von Spenden über eine Crowdfunding-Aktion in der Bevölkerung
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
| 07.07.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
|
geänderter Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:
Einwerbung von Fördergeldern für evtl. bereits vorhandene und zu modernisierende feststehende raumlufttechnische Anlagen gem. FöRl des Bundes 20.10.2020 Fördergeldern für feststehende raumlufttechnische Anlagen beim Land Sachsen- Anhalt und von Spenden über eine Crowdfunding-Aktion in der Bevölkerung
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
| 22.07.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
|
Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage in geänderter Form:
|
|||||||||||||||||
| Ö 17 | Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler | VII/STR/STR/0367/21 | |||||||||||||||
| Ö 18 | Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung | VII/STR/STR/0420/21 | |||||||||||||||
| Ö 19 | Ausweisung Grundstücke für Eigenheime | VII/STR/STR/0421/21 | |||||||||||||||
| Ö 20 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 22 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021 | ||||||||||||||||
| N 23 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| N 24 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 25 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 26 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||
 | ||||
| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
 |
1 | STR_22.07.21_Beantwortung Fragen zum Protokoll (54 KB) | ||