Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 27.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Präsentation Haushaltsentwurf 2023

Haushaltsplan 2023

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023		STR/0048/23
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023		VII/STR/SWL/0809/23
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 7	Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter		VII/STR/32/0821/23
Ö 8	Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023		VII/STR/BM/0805/23
Ö 9	4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz		VII/STR/32/0810/23
Ö 10	Zustimmung zur Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Statistischen Landesamtes		VII/STR/BM/0792/23
Ö 11	Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue		VII/STR/BM/0801/23
Ö 12	Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze		VII/STR/BM/0812/23
Ö 13	Einbringung des vorläufigen Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023
Ö 14	Ausgabe - Hier: Rückzahlung von Fördermitteln		VII/STR/32/0816/23
Ö 15	Antrag auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen durch den IG Klinkerhallen e. V.		VII/STR/40/0783/23
Ö 16	Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V.		VII/STR/40/0788/23
Ö 17	Umgang mit Kulturgut		VII/STR/BM/0795/23
Ö 18	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren		VII/STR/65/0804/23
Ö 19	Videoüberwachung für öffentliche Plätze		VII/STR/BM/0829/23
Ö 20	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 21	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023
N 23	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 24	Information zum Modell MIDEWA 2023	VII/STR/OB/0789/23
N 25	Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für das Jahr 2023	VII/STR/40/0825/23
N 26	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 27	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 28	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 29	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation Haushaltsentwurf 2023 (894 KB)
	2	Haushaltsplan 2023 (14995 KB)