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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Mo, 01.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:06
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates      
Ö 5     Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates      
Ö 6     Aktenkundige Belehrung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates gem. § 30 Abs. 3 KVG LSA durch den Oberbürgermeister hinsichtlich der nach den §§ 32, 33 KVG LSA obliegenden Pflichten sowie Hinweis auf die Regelungen zur Haftung gem. § 34 KVG LSA      
Ö 7     Bildung der Wahlkommission/Benennung der/des Vorsitzenden der Wahlkommission      
Ö 8     Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates      
Ö 9     Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates      
Ö 10     Wahl des/der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates und des/der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates      
Ö 11     Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende      
Ö 12     Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates      
Ö 13     Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl vom 09. Juni 2024  
VIII/STR/BM/0001/24  
Ö 14     Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Geußnitz vom 09. Juni 2024  
VIII/STR/BM/0002/24  
Ö 15     Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Kayna vom 09. Juni 2024  
VIII/STR/BM/0003/24  
Ö 16     Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Luckenau vom 09. Juni 2024  
VIII/STR/BM/0004/24  
Ö 17     Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Nonnewitz vom 09. Juni 2024  
VIII/STR/BM/0005/24  
Ö 18     Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Pirkau vom 09. Juni 2024  
VIII/STR/BM/0006/24  
Ö 19     Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Theißen vom 09. Juni 2024  
VIII/STR/BM/0007/24  
Ö 20     Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Würchwitz vom 09. Juni 2024  
VIII/STR/BM/0008/24  
Ö 21     Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Zangenberg vom 09. Juni 2024  
VIII/STR/BM/0009/24  
Ö 22     Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zeitz, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte  
Enthält Anlagen
VIII/STR/BM/0021/24  
Ö 23     Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/BM/0020/24  
Ö 24     Besetzung der Ausschüsse gem. Hauptsatzung      
Ö 25     Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung (§ 47 KVG LSA) sowie der Vorsitzenden der Ausschüsse      
Ö 26     Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme (§ 49 Abs. 3 Satz 1 i.V. m. § 47 Abs. 1 KVG LSA)      
Ö 27     Vertretung der Stadt in Beteiligungen      
Ö 27.1     Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0010/24  
Ö 27.2     Vertretung der Stadt Zeitz im Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0011/24  
Ö 27.3     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtreinigungs- und Servicebetrieb GmbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0012/24  
Ö 27.4     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0013/24  
Ö 27.5     Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
VIII/STR/OB/0014/24  
Ö 27.6     Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0015/24  
Ö 27.7     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0016/24  
Ö 27.8     Vertretung der Stadt Zeitz in der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle  
VIII/STR/OB/0017/24  
Ö 27.9     Entsendung der Vertretung der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung "Planungsverband Grüne Magistrale"  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0019/24  
Ö 27.10     Vertretung der Stadt Zeitz in der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG)  
Enthält Anlagen
VIII/STR/STR/0018/24  
Ö 28     Mitteilungen des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 29     Anfragen der Mitglieder des Stadtrates über einzelne Angelegenheiten der Stadt an den Oberbürgermeister      
Ö 30     Schließung der Sitzung