Auszug - Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz
| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 25.03.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:45 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/STR/1179/08 Neubau einer Schwimmhalle in der Stadt Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion WIR - Unabhängige | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Auf Anfrage von Herrn Gentsch an den Einreicher der Vorlage, was unter dem Begriff „mittelfristig“ zu verstehen ist, antwortet Herr Moser, dass dies einen Umfang von 5 – 7 Jahren umfasst.
Herr Gierl reicht eine Änderung zum Beschlussvorschlag ein:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum die Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle notwendig, wirtschaftlich sinnvoll und finanziell zu leisten ist.
Herr Moser ermahnt, hier schnellstens zu handeln.
Herr Gentsch: Kann diese Maßnahme an einen privaten Investor (PPP) vergeben werden?
Oberbürgermeister: Grundsätzlich ja, aber eine tiefgründigere Beantwortung kann hier nicht erfolgen.
Herr Strauch hat sich an der Debatte nicht beteiligt und enthält sich namentlich der Abstimmung.
Folgender geänderter Beschlussvorschlag soll zur Abstimmung gestellt werden:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum die Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle notwendig, wirtschaftlich sinnvoll und finanziell zu leisten ist.
Eine mögliche Mitnutzung des Nätherschen Volksbades ist im Rahmen der Analyse mit zu prüfen.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlussvorschlag:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Zeitraum die Sanierung oder ein Neubau der Schwimmhalle notwendig, wirtschaftlich sinnvoll und finanziell zu leisten ist.
Eine mögliche Mitnutzung des Nätherschen Volksbades ist im Rahmen der Analyse mit zu prüfen.
Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit geänderten Beschlussvorschlag:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Das Ergebnis wird dem Bauausschuss mitgeteilt.