Auszug - Information zu den GRW-Fördermitteln im Bereich Schlosskomplex Moritzburg
| Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||
| TOP: | Ö 9.2 | ||
| Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Mo, 20.02.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 21:15 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Frau Otto erläutert mit einer Präsentation die möglichen förderfähigen Projekte im Schlosskomplex Moritzburg über GRW - Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsentwicklung.
Das Förderprogramm sieht eine 90 %ige Förderung durch das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der Investitionsbank bei 10 %iger Beteiligung des Burgenlandkreises vor.
Die Projekte wurden mehrfach mit dem Ministerium und der Kreisverwaltung beraten.
Für die Planungskosten muss die Stadt in Vorleistung gehen.
Die Anträge werden vs. im September 2017 gestellt. Voraussetzung ist ein genehmigter Haushaltsplan 2017 zum 30.06.2017 und eine positive Stellungnahme durch die Kommunalaufsicht.
Die Ausschussmitglieder empfehlen zu prüfen, ob der Burgenlandkreis im Rahmen seiner 10 %igen Beteiligung die Planungskosten vorfinanzieren kann.
Herr Schröder macht darauf aufmerksam, dass im Bereich Marstallgebäude dringender Handlungsbedarf besteht; hier sind Haftungsansprüche gegenüber dem Baubetrieb zu prüfen.