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Auszug - Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates  

40. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

 

In der 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz am 26.04.2018 wurde im nichtöffentlichen Teil folgender Beschluss

gefasst:

 

TOP 23 Verkauf von Grundstücken - Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0725/2604/18:

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstückes 3222 mit 3.604 m², einer Teilfläche des Flurstückes 472 mit ca.700 m², einer Teilfläche des Flurstückes 269/8 mit ca. 1.255 m² und einer Teilfläche von ca. 24 m² des Flurstückes 269/2, gesamt ca. 5.583 m² aus Flur 74 der Gemarkung Zeitz,  gelegen am Lindenplatz, an die Stiftung Seniorenhilfe Zeitz.

 

Der Kaufpreis für den Grund und Boden beträgt vorläufig bzw. bis zur abschließenden Vermessung ca.117.243,00 €, was einem Verkehrswert von 21,- €/m² entspricht.

 

Einer Grundschuldbestellung vor Eigentumsumschreibung in Höhe des Kaufpreises einschließlich einmaliger Nebenkosten und Zinsen wird zugestimmt.

 

Der Verkauf erfolgt mit folgender Investitionsverpflichtung mit Rückfallklausel, welche im Grundbuch gesichert wird:

„Die Käuferin verpflichtet sich, den erworbenen Vertragsbesitz mit einem Neubau einer Altenpflegeeinrichtung am Lindenplatz zu bebauen. Die Einrichtung ist für eine Kapazität von ca. 80 Bettenplätzen geplant. Die Baumaßnahme ist binnen 2 Jahren nach Erteilung der Baugenehmigung – zu deren Beantragung sich die Käuferin innerhalb einer Frist von einem Jahr, gerechnet vom Tag des Besitzüberganges, an verpflichtet – zu beginnen und innerhalb eines weiteren Jahres fertigzustellen.“

 

Alle mit dem Kauf in Zusammenhang stehenden Kosten einschließlich der Erschließungs- und Vermessungskosten trägt die Käuferin.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  2   (Herr Musgiller, Herr Dr. Müller)

 

 

zu TOP 24

Personalangelegenheit
Vorlage: VI/STR/10/0734/18

 

Beschluss-Nr.: VI/STR/10/0734/2604/18:

 

Ab dem 01.07.2018 wird Herr Gerd Arnold als Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz eingesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0