Auszug - Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  

Herr Hebig, Prokurist der WIBERA AG Berlin, gab anhand der Präsentation eine kurze Erläuterung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für 2019.

Herr Exler fragte an:

1. Wie ist der Stand des Rechtsstreites mit dem AZV „Weiße Elster-Hasselbach Thierbach“?

Frau Weber erläutert, dass der Ausgang nach wie vor offen ist. Das Oberverwaltungsgericht hat immer noch nicht über den Antrag auf Zulassung der Berufung entschieden. Das ist jedoch nicht ungewöhnlich.

2. Gibt es neue Erkenntnisse zur Bildung eines großen Abwasserzweckverbandes?

Frau Weber erläutert, dass hierzu weitere Informationen im Lauf des Jahres erfolgen werden.

Frau Zetzsche möchte wissen, wie der Stand der HB-II-Bescheidung ist?

Eine Information zum Stand der HB-II-Bescheidung sowie der Widerspruchsbescheidung mit Stand 22.06.2018 wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Höfer informiert, dass die dafür befristet eingestellte Mitarbeiterin zum 31.07.2018 gekündigt hat. Es wird dadurch weitere Verzögerungen in der Widerspruchsbearbeitung geben und es  muss schnellstens ein Ersatz gefunden werden. Eine Ausschreibung wird zeitnah vorbereitet.

Er reicht den Ausschussmitgliedern eine E-Mail, die er am 22.06.2018 an die Kommunalaufsicht geschickt hat zum Stellenplan im WP 2019 aus. Eine schriftliche Antwort der Kommunalaufsicht liegt noch nicht vor. Frau Hartmann hat telefonisch mitgeteilt, dass man sich hierzu nach Beschlussfassung im Stadtrat äußern werde.

Frau Reimschüssel stellt folgenden Antrag:

Streichung der zusätzlichen Stelle.

Herr Thieme stellt den von Frau Reimschüssel gestellten Antrag zur Abstimmung:

Abstimmung:    1 Ja-Stimme/ 1 Gegenstimme/ 3 Stimmenthaltungen

Somit ist der Antrag abgelehnt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 12.06.2018 wie folgt:

Abstimmungsergebnis: