Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Eckel, Fraktion SPD/B90/Die Grünen:

1. Frage zu Projekten im Zusammenhang mit dem Strukturstärkungsgesetz:

Bitte um schriftliche Beantwortung:

Es wird bezüglich des Strukturstärkungsgesetzes und Strukturwandels um eine konkrete Aussage speziell für die Stadt gebeten. Welche Projekte sind in Aussicht gestellt, und    welchen Status haben diese?

Antwort:

Oberbürgermeister Herr Thieme:

Durch die interkommunale Arbeitsgruppe eine Tagesordnung erarbeitet, welche u.a. die Schwerpunkte für die Stadt Zeitz beinhaltet. Es sind Projektvorschläge erarbeitet und beschrieben worden und jeweils an die Stabstelle Strukturwandel weitergereicht. Dabei handelt es sich allerdings noch nicht um Anträge. Das Gebiet umfasst die Bereiche der klassischen Wirtschaftsfördermaßnahmen wie Straßen, Schiene, Gewerbegebiete bis hin zum Thema Bildung, Gesundheit, weiche Standortfaktoren. Mit Frau Dr. Krüger steht die Stadt Zeitz in sehr engem Kontakt.

2. Frage zur Homepage der Stadt Zeitz:

Bitte um schriftliche Beantwortung:

Nach den vielen Ankündigungen der Veröffentlichung hinsichtlich der Homepage ist es nicht zufriedenstellend, dass heute kein konkretes Ziel genannt wird, wann die Homepage online geht.

Antwort:

Frau Schlehahn:

Das derzeitige Ergebnis ist in der Tat nicht zufriedenstellend. Es gibt noch keinen fundierten Termin für die Veröffentlichung der Homepage. In der nächsten Sitzung des Stadtrates soll es einen Vorschlag zur Beschlussvorlage geben, die Homepage zu 100 % selbst zu finanzieren, was zu Kostenvorteilen und Zeitersparnis führt. Bei einer Ablehnung durch den Stadtrat bestünde immer noch die Möglichkeit der Antragstellung auf Fördermittel.

Frage zur Übersicht Hochwassermaßnahmen:

Herr Martin Exler. Fraktionsvorsitzender Zeitz21:

Gibt es eine aktuelle Liste zu den Hochwassermaßnahmen, welche geplant bzw. welche beantragt sind?

Antwort:

Oberbürgermeister Herr Thieme:

In Kürze wird eine Liste mit den bereits abgearbeiteten Maßnahmen veröffentlicht. Die Aktualisierung wird durch Herrn Immisch, FBL Technisches Zeitz zugesichert.

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke./ZfZ:

1. Frage:

Kann der Oberbürgermeister etwas über die Schließung der Kraftwerke sagen?

Antwort:

Oberbürgermeister Herr Thieme:

Dazu kann keine Aussage getroffen werden.

2. Frage:

Gibt es konkrete Aussagen für Zeitz zum Strukturwandel?

Antwort:

Oberbürgermeister Herr Thieme:

Im Strukturstärkungsgesetz gibt es mehrere Listen über geplante Vorhaben. Der Bund nutzt die Gelder für die Umsetzung bereits beschlossener Verkehrsmaßnahmen. Diese sind einzeln aufgeführt, z.B. die B2 auf sächsischer Seite sowie der Ausbau der S-Bahn samt Elektrifizierung.

Frage zur Reduzierung der Besucher in den Bädern:

Herr Kurth, Fraktionsvorsitzender AfD:

Ist die Ursache für den Rückgang der Besucherzahlen auf Personalmangel zurückzuführen, oder/und hat dies etwas mit den „republikmäßig“ problematischen Ordnungsmaßnahmen zu tun? Wie wird zukünftig mit der Problematik umgegangen?

Antwort:

Frau Langenberg, Fachbereichsleiterin Soziales Zeitz:

Sicherheitsprobleme gab es in den Bädern nicht. Unterschiede ergeben sich bei der Betrachtung der Wetterlage, die Sommer in 2018 und 2019 sind nicht vergleichbar. Dieser Sommer brachte mehr kühlere Tage, an denen die Besucher fehlten. Negativ haben sich auch die zwei durchgängigen Schließtage in jedem Bad ausgewirkt. Die Gewinnung von neuem Personal hat Priorität, jedoch endet die begonnene Ausbildung von zwei Azubis erst in drei Jahren. Danach stehen diese erst zu 100 % zur Verfügung.

Herr Jonas, Fraktion AfD:

1. Frage:

Gibt es für den Fall, dass Kraftwerke vorfristig abgeschaltet werden, Planungsmaßnahmen für die Energiesicherheit?

Antwort:

Oberbürgermeister Herr Thieme:

Es wird davon ausgegangen, dass ein Ausstieg nicht erfolgt, bevor keine Alternativen für sichere Energiequellen vorhanden sind.

2. Frage:

Ist eine Erneuerung der Gleisanlage zum Hydrierwerk, welche durch das Hochwasser zerstört wurde, mit in Erwägung gezogen worden? Kann diese im Rahmen des Strukturwandels wieder hergestellt werden?

Antwort:

Oberbürgermeister Herr Thieme:

Diese Maßnahme ist mit in der Planung.