Auszug - Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2022 (Handlungskonzept)  

Es liegt ein Auszug mit Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 05.09.2019 vor.

Frau Späte gibt in der Eigenschaft als Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Kayna folgenden Redebeitrag zu Protokoll:

Warum wurde diese Vorlage nicht zur Vorberatung in den Ortschaftsratssitzungen behandelt? Der Ortschaftsrat Kayna hat am 29.08.2019 getagt und über die Beschlussvorlage hätte beraten werden können.

Antwort Frau Langenberg, Fachbereichsleiterin Soziales Zeitz:

Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage bereits im Monat Juni habe noch kein Kalender für die Sitzungen der Ortschaftsräte vorgelegen.

Die Fraktion Die Linke/Zeitzer für Zeitz stellt folgenden Antrag:

Die in der Bedarfsplanung Tabelle Seite 8 ausgewiesene Planung für die Einrichtung „Kleine Strolche“ werden von 70 wieder auf 75 Kinder erhöht.

Die im Handlungskonzept (Anlage 3) ausgewiesene Planung für die Einrichtung „Kleine Strolche“ werden von 70 wieder auf 75 Kinder erhöht.

Der Fraktionsvorsitzende, Herr Heller, begründet den Antrag. Das Elternkuratorium hat sich für die Beibehaltung der 75 Plätze auf Grund der gültigen Betriebserlaubnis entschieden. Diese Entscheidung sollte der Stadtrat berücksichtigen und respektieren.

Abstimmung zum Antrag der Fraktion Die Linke/Zeitzer für Zeitz:

Abstimmungsergebnis:

33  Ja

  0  Nein

  0  Enthaltungen

Herr Heller beantragt weiterhin,

die nachfolgend aufgeführten und von Frau Langenberg vorgetragenen Ergänzungswünsche aus der Beratung des Stadtelternbeirates in die Beschlussvorlage einzuarbeiten und anschließend über die gesamte Vorlage abzustimmen. Über diese Maßnahmen könne zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport beraten werden.

Im Rahmen der Anhörung haben die Elternvertreter der Kita „Kleine Strolche“ einer Korrektur der Betriebserlaubnis von aktuell 75 auf 70 Kinder nicht zugestimmt.

Die Elternvertreter der Kita „Kleine Waldspatzen“ in Luckenau sehen die Einstufung der Einrichtung als Bedarfseinrichtung nach wie vor als Nachteil für die Beantragung von Fördermitteln für dringend notwendige Sanierungen an.

Folgende Festlegungen wurden hinsichtlich der Übersicht der Investitionsbedarfe getroffen:

Die Investitionen für den Hort der Grundschule Kayna müssen zeitnah ermittelt und benannt werden.

Für die Kita „Kleine Entdecker“ in Geußnitz muss noch die Dachsanierung mit geschätzten Kosten in Höhe von 50.000 Euro, für die Katholische Kita „Sankt Peter und Paul“ die Dachsanierung mit 40.000 Euro und die Sanierung des Sanitär- und Rohrleitungssystems mit 6.000 Euro aufgenommen werden.

Abstimmung zum Antrag zur verwaltungsseitigen Einarbeitung der Ergänzungswünsche des Stadtelternbeirates:

Abstimmungsergebnis:

33  Ja

  0  Nein

  0  Enthaltungen

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0993/1209/19:

Der Stadtrat beschließt die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2022 (Handlungskonzept).

Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss: