Auszug - Hauptsatzung der Stadt Zeitz
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 05.09.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/BM/0023/19 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Bürgermeisterin | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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Erläuterungen zur Neufassung der Hauptsatzung erfolgen durch Frau Weber, Bürgermeisterin.
Daran anschließend folgt eine konstruktive ausführliche Diskussion zur Hauptsatzung, in deren Ergebnis folgende Änderungsanträge abgestimmt werden:
Änderungsanträge zum Vorschlag der Verwaltung im Hauptausschuss vom 05.09.2019
Zu § 6 Ausschüsse des Stadtrates
- Einführung eines separaten „Ordnungsausschuss“ als beratendem Ausschuss
Ja: 9
Nein: 2
Enthaltungen: 0
Antrag angenommen.
- Änderung des Haupt- und Wirtschaftsausschuss in den
„Haupt- und Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Strukturwandel und Digitalisierung“
Ja: 5
Nein: 6
Enthaltungen: 0
Antrag abgelehnt.
- Änderung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss in den
„Ausschuss für Finanzen, Strukturwandel und Digitalisierung“
Ja: 6
Nein: 5
Enthaltungen: 0
Antrag angenommen.
Herr Heller verlässt die Beratung – damit sind 10 stimmberechtigte Mitglieder zur Abstimmung anwesend.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz gemäß Anlage.
Abstimmung zur Vorlage in geänderter Form:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 11 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |