Auszug - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||
TOP: | Ö 9 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 20.01.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 19:45 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/20/0102/19 Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
In ihren Ausführungen informiert Frau Schürmann zu neuen Maßnahmen im Haushalts- konsolidierungskonzept.
Außerdem erläutert sie die Schwerpunkte der Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan. Ein Ausgleich des Haushaltes ist nicht zustande gekommen; das Defizit im Ergebnisplan beläuft sich auf 4.920.200 €.
Eine Änderungsliste zum Ergebnisplan liegt den Ausschussmitgliedern zur heutigen Sitzung vor.
Parallel zur Beratung in den Ausschüssen wurden die Dokumente der Kommunalaufsichts- behörde zur Prüfung vorgelegt. Ein Zwischenergebnis steht noch aus.
In der ausführlichen Beratung beantwortet die Verwaltung die Fragen der Ausschuss- mitglieder. Das betrifft
- die Benutzungsgebühr der Stadtbibliothek und die Mitgliedschaft allegro-c e. V.
- die Benutzungsgebühr für die Bädereinrichtungen in der Stadt und den OT sowie die personelle Ausstattung in den Bädern
Nachfragen zum Blitzer Theißen und Benutzungsgebühren Parkplätze sind im Ordnungsausschuss zu stellen; für die Spielplätze ist der Bauausschuss zuständig.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |