Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

► Dr. Müller ab 17:35 Uhr anwesend – jetzt 7 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Frau Schürmann machte allgemeine Erläuterungen zum Haushaltsplan 2020 und zum Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 – 2026.

Den Ausschussmitgliedern wurde eine Änderungsliste ausgereicht, in die die bisherigen Änderungen im Ergebnishaushalt eingearbeitet wurden.

Der Haushalt liegt bei der Kommunalaufsicht zur Vorprüfung. Eine Antwort liegt noch nicht vor.

► ab 17:48 Uhr Herr Wendland anwesend

Frau Weber gibt noch einige Ausführungen zu den geplanten Investitionen bei der Feuerwehr.

Bezug nehmend auf den Stellenplan, informiert sie die Ausschussmitglieder, dass die drei Einstellungen bei der Feuerwehr – eine Auswahl aus den Bewerbern erfolgte bereits – erst  mit Genehmigung des Haushaltes 2020 möglich wären und bittet die Ausschussmitglieder um eine Entscheidung zu den Einstellungen als Vorgriff auf den genehmigten Haushalt.

Diese Vorgehensweise würde auf Grund der Notwendigkeit die Zustimmung der Ausschussmitglieder finden.

Herrn Eckel wollte wissen, wie hoch die Personalkosten für diese drei Planstellen sind.

→ Antwort der Verwaltung zum Protokoll:

Die Gesamtarbeitsplatzkosten für einen Angestellten Feuerwehr E 6 betragen 67.125 €. Das wären bei 3 VbE = 201.375 €

Herr Nicolai schlägt vor, dies in den Fraktionen zu diskutieren und dazu einen gesonderten Beschluss im Stadtrat zu fassen.

Die Beschlussvorlage zur Haushaltssatzung 2020 wurde durch Herrn Nicolai zur Abstimmung gestellt.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2020 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: