Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Frau Weber und Frau Vincenz informierten die Ausschussmitglieder über die vorliegenden Ergebnisse zu den durchgeführten Messungen für einen stationären Blitzer in der Friedensstraße – Höhe Jobcenter und in der Tröglitzer Straße – ehem. Netto.

Die Auswertung hat ergeben, dass sich an beiden Messpunkten im Durchschnitt an die zulässige Geschwindigkeit gehalten wurde und hier die Aufstellung eines stationären Blitzers nicht sinnvoll ist.

Bei der Erhebung in der Geußnitzer Straße lagen da ganz andere Zahlen vor. Hier befindet sich auch der Unfallschwerpunkt Kreuzung Krankenhaus.

Die Aufstellung eines stationären Blitzers kann derzeit hier noch nicht entschieden werden, da das Straßenverkehrsamt aktuell an einer Lösung zur Beseitigung des Unfallschwerpunktes arbeitet. Geplant ist hier, evtl. das Ortseingangsschild zu versetzen und die Geschwindigkeit auf 70 km/h zu begrenzen. Eine Entscheidung wird bis spätestens 03.03.2020 zur Verkehrsunfallkommission des BLK vorliegen.

Eine entsprechende Entscheidung wird für den nächsten Ordnungsausschuss vorbereitet.

Frau Vincenz nachte noch aktuelle Ausführungen zu dem Blitzer in Theißen.

► Frau Krämer verlässt 18:47 Uhr die Sitzung

Herr Schenk mahnte die zurzeit mangelnde Ausschilderung der Umgehungsstraße der B91 bei Theißen an, da die Anschlussstelle Nonnewitz derzeit noch nicht geöffnet ist.

► Als Anlage zum Protokoll wird der Artikel aus der MZ vom 22.01.2020 mit den Ausführungen des Projektleiters zur Fertigstellung der Anschlussstellen Nonnewitz und nördlich bei Naundorf beigefügt.

Weiterhin mahnte Herr Schenk die noch ausstehende schriftliche Antwort aus der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses zur Fahrzeugklassifizierung hinsichtlich Parken eines LKW in Unterschwöditz an.

► Diese Antwort lässt Frau Vincenz umgehend Herrn Schenk zukommen.

Die Anfrage von Herr Voigt zu den aufgestellten L-Steinen am Wasserberg/Stiftsberg wird durch die Verwaltung geprüft.

Beantwortung der Anfrage durch die WBG:

„Sowohl durch die Mieter als auch durch Stichproben haben wir festgestellt, dass die nicht vermieteten Stellplätze illegal genutzt worden sind. Auch die vermieteten Stellplätze wurden vermehrt durch Falschparker blockiert. Dies betrifft alle Stellplätze der Stadt. Daher habe ich in Absprache mit Herrn Stolper diese Plätze blockieren lassen. Wir haben dabei eine kostengünstige und flexible Variante gewählt um bei einer Vermietung keinen zu großen Aufwand zu haben. Direkt im Nachgang an die Arbeiten haben wir 6 Stellplätze neu vermietet.“ 
 

Frau Schindler wies darauf hin, welche Probleme die Anwohner durch die Bauarbeiten auf dem Parkplatz hinter Rossmann (Wasserrohrbruch) mit dem Parken hatten. Hier sollte seitens der Stadt mehr Kulanz gezeigt werden.

Frau Vincenz: Generell sind die umliegenden Parkplätze ab 16 Uhr bzw. freitags ab 13:00 Uhr zum Parken freigegeben. Kurzzeitparkplätze sind tagsüber an den umliegenden Parkplätzen Besenstraße und Altmarkt zu finden.. Es werden keine separaten Parkkarten ausgegeben.

Herr Worms informiert, dass im Naherholungsgebiet Knittelholz auf dem Spazierweg Erdaushub abgelagert wurde. Der Aushub könnte von der Baustelle Platanenweg sein.

Frau Vincenz veranlasst hierzu eine Kontrolle und Prüfung.

ERGEBNIS: → Die Ablagerungen befinden sich auf Droyßiger Flur. Das Ordnungsamt Droyßig wurde informiert und die Ordnungswidrigkeit dort hin zur weiteren Veranlassung abgegeben.

Herrn Nicolai seine Anfrage zu dem Rücktritt von 2 Jugendwarten der Jugendfeuerwehr wurde durch Frau Weber und Herrn Albrecht beantwortet.

Herr Woschee wies darauf hin, dass oberhalb der Fläche der zurückgebauten Gärten oberhalb des Schwanenteiches ein Kontrollschacht offen steht und ob das Setzen eines Zaunes hinsichtlich etwaiger Vandalismusschäden sinnvoll ist.

Frau Weber wird Herrn Immisch entsprechend informieren.