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Auszug - Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz/Schießgrabenstraße 1. BA  

Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/65/0098/19 Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz/Schießgrabenstraße 1. BA
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Straßenbau und Verkehr
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Buzalski  legt dar, dass im gemeinsamen Betriebsausschuss und Bauausschuss die ausführliche Beratung zu den 17 Vorlagen bezüglich Aufhebung der hauswirtschaftlichen Sperre erfolgt ist. Es wird nach Möglichkeit um Abstimmung im Block gebeten.


Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß Stadtratsbeschluss Nr. VII/STR/20/0084/121219 vom 12.12.2019 für die Maßnahme „5410020009 Gemeinschaftsbaumaßnahme Eigenbetrieb Abwasser Schützenplatz/Schießgrabenstraße

1. BA“ aufzuheben.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0