Auszug - Stand Hochwasserschutzmaßnahmen (Hochwasserbeirat) gemeinsam mit Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt - mündlich
Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
Datum: | Di, 27.10.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:30 - 18:10 | ||
Raum: | Friedenssaal | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Herr Keller informierte über den aktuellen Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen in der Stadt Zeitz. Dazu gehören eine durchgehende Schutzlinie entlang der Weißen Elster, linksseitig von Salsitz bis zum Thälmannstadion und rechtsseitig vom Wehr Großosida bis zur Freiligrathstraße. Das sind in der Summe 14 Einzelmaßnahmen. Die beinhalten in der sogenannte Hochwasserschutzmauern bzw. -wände und auch von 4 Absperrbauwerken, die
im Hochwasserfall linksseitig einmal den Hasselbach und rechtsseitig den Mühlgraben von der Weißen Elster abtrennen. Ein wichtiger neuralgischer Punkt ist am Wehr Großosida ein Absperrbauwerk, das verhindern soll, dass Zeitz im Hochwasserfall von hinten über den Mühlgraben Hochwasser bekommt.
Stand der Maßnahmen ist, dass nach vielen Jahren der Planung aktuell im Bereich Salsitz zwei Maßnahmen umgesetzt werden. Zu einem von der Friedrich-Engels-Brücke bis zur Albrechtsbrücke, das sind ca. 1 km Spundwände, um das Industriegebiet zu schützen und zum anderen von der Albrechtsbrücke bis hinter Südzucker. Das sind auch noch einmal ein knapper Kilometer Stahlspundwände, die das Südzuckerwerk schützen sollen. In diesem Bereich der Weißen Elster ist der Hasselbach, wo ein Siel installiert wird, um den Hasselbach von der Weißen Elster abzutrennen. Dort sind die Spundwände drin. Die Maßnahme im Bereich Südzucker soll bis Weihnachten abgeschlossen werden und die Maßnahme zwischen den beiden Brücken im April/Mai 2021.
In Summe werden dort 7 Mio. € für Planung und Baukosten umgesetzt. Die Planung wurde aus dem nationalem Fördertopf und die Baumaßnahmen aus einem europäischem Fördertopf finanziert.
Als 3. Baumaßnahme läuft die Gemeinschaftsbaumaßnahme Elsterstraße gemeinsam mit der Stadt Zeitz. Da werden zuerst 200 m Schutzwand installiert. Dort können die Betonierarbeiten bis Weihnachten beendet werden. Dann ist das Schutzniveau der Mauer erreicht, so dass die Stadt und die Stadtwerke nach der Frostperiode den Kanal und die Straße bauen können.
Die Bausumme beträgt hier 1,4 Mill. € für Bausumme und Planung. Die Finanzierung erfolgt über nationale Mittel.
Das sind die Maßnahmen die aktuell laufen und umgesetzt werden.
Die anderen Maßnahmen befinden sich weiterhin in der Planungsphase.
Drei Vorhaben, die noch dieses Jahr zum LVWA zur Plangenehmigung eingereicht werden sollen, ist u.a. der angrenzende Deich auf der rechten Seite an der Promenade, zwischen der Engelsbrücke und der Auebrücke und auf der anderen Seite im Bereich Bahnhof. Das sind die Maßnahmen die planungstechnisch fertig sind, aber noch Abstimmungen mit den Grundstückseigentümern erforderlich sind. Es fehlen da noch einige Unterschriften und vorher ist eine Einreichung nicht möglich.
Das Vorhaben Deichpegel Zeitz um das Stadion herum liegt schon seit einem Jahr beim LVwA. Mit der Genehmigung wird im nächsten Jahr gerechnet. Dann kann die Ausführungsplanung beauftragt werden.
Am weitesten entfernt ist noch das Vorhaben im Bereich Freiligrathstraße. Hier soll die Entwurfsplanung Ende des Jahres vorgelegt werden und wenn das dann so passt, können die Gespräche mit den Grundstückseigentümern geführt werden.
Schwierig ist zur Zeit, dass die Fördertöpfe sich dem Ende neigen und die neuen europäischen Förderperiode fängt erst wieder an und es ist noch nicht klar, welche Summen zur Verfügung stehen, welche Eigenanteile das Land aufbringen muss. Für das Land steht die Stadt Zeitz prioritär im Vordergrund und wird auf jeden Fall, wenn die Genehmigungen vorliegen wird es mit der Umsetzung der Vorhaben weiter gehen.
Herr Nicolai bedankte sich für die Ausführungen.
Herr Lawrenz führte aus, dass beim letzten Treffen informiert wurde, dass das Absperrbauwerk Freiligrathstraße sich problematisch darstellt. Hier sollten es schon eine Planungsinformation geben. Gibt es hierzu neue Informationen.
Herr Keller informierte, dass hier die Genehmigungsplanung noch nicht zu Ende ist.
Auf Grund mehrerer Gegebenheiten war das problematisch. Eine Lösung für den Standort liegt jetzt vor und das Vorhaben ist in der Genehmigungsplanung und jetzt kann es erst weiter gehen mit der Planung.
Herr Lawrenz ergänzt, dass für die Anwohner interessant ist, was jetzt geplant ist.
Herr Keller hat die Vereinbarung eines gemeinsamen Termins angeboten.
Das wurde durch Herrn Lawrenz sehr begrüßt.
Es lagen keine weiteren Anfragen an Herrn Keller vor.
Herr Immisch verwies, dass er zu den aktuellen Straßenbaumaßnahmen der Stadt in der Unterstadt die Informationen auf Anfrage im Stadtrat zu Protokoll gegeben hat.
Das Projekt Bau Busbahnhof am Bahnhof 2021 wurde im Bauausschuss vorgestellt. Das erfolgt für alle Baumaßnahmen.