Auszug - Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte
| Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 22.04.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:30 | |||||||
| Raum: | Klinkerhallen Zeitz | |||||||
| Ort: | Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/STR/0374/21 Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fraktion ALL/FDP/FWT | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Nicolai stellt den Antrag auf Verweisung Verweisung in die Fachausschüsse. Herr Dr. Altmann erläutert eindringlich die Konsequenzen, die diese Beschlussvorlage mit sich bringt.
Nach reger Diskussion wird zuerst über den Antrag von Herrn Nicolai auf Verweisung in die Fachausschüsse abgestimmt.
Abstimmung zum Verweisungsantrag:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 21
Stimmenthaltungen: 0
Die Verweisung wird abgelehnt, es folgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
- In § 16 (5) soll der Satz: „Spätestens nach 21:25 Uhr sollen keine weiteren Tagesordnungspunkte aufgerufen werden“ in „Spätestens nach 20:25 Uhr sollen keine weiteren Tagesordnungspunkte mehr aufgerufen werden“ geändert werden.
- In § 23 (5) wird der Satz gestrichen: „Angelegenheiten der Tagesordnung können nicht Gegenstand der Einwohnerfragestunde sein.“
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 26 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 19 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |