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Auszug - Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  

Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 07.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
VII/STR/40/0557/22 Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:SG Kultur und Tourismus
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

Hr. Heller, Fraktion Die Linke./ZfZ

Möchte sich bei den Spendern bedanken. Jedoch ist er über den Standort nicht sehr glücklich, er hätte sich gewünscht, dass im Vorfeld über den Standort gesprochen wird.

 

Hr. Thieme

Die Adresse hat einen historischen Bezug, weshalb dieser Ort gewählt wurde.

 

Hr. Eckel, Fraktion SPD/B90/Die Grünen

Es ist eine schöne Initiative, aber er möchte einen Änderungsantrag für diese Vorlage stellen. Die Vorlage soll in die Verwaltung zurück verwiesen werden und das Deutsche Kinderwagenmuseum soll die Urheberschaft der Deutschen Kinderwagenproduktion prüfen und ggf. die bisherigen Aussagen anpassen (bestätigen oder revidieren).

 

Fr. Späte, Fraktion CDU

Sie schließt sich den Worten der Vorredner an. Des Weiteren unterstützt sie den Änderungsantrag, stellt selbst aber keinen Antrag. Da es sich um eine Spende handelt, müsste der Betrag auch in der Vorlage ausgewiesen werden. Dieser Antrag hat keine Eile und somit kann alles geprüft werden und die Vorlage kann in angepasster Form neu eingereicht werden.

 

Hr. Thieme

Frau Otto, Leiterin des Deutschen Kinderwagenmuseums, hat bestätigt, das Hr. E.A. Naether Gründer der Kinderwagenindustrie ist. Hr. Thieme gibt zu bedenken, ob es notwendig ist den Historikerstreit in den Vordergrund zu rücken und davon das Aufstellen der Statur abhängig zu machen. Dieser Streit ist nicht Gegenstand der Vorlage, sondern dies ist die Skulptur. Die Klärung des Streits kann auch nach Aufstellung der Skulptur weiter erfolgen. Wichtig in dem Fall ist es, diese Spende anzunehmen.

 

Hr. M. Exler, Fraktion Zeitz21

Seine Fraktion findet die Spende sehr gut. Die Fraktion würde einen Änderungsantrag stellen in der Beschlussvorlage den Standort zu streichen und die Vorlage ohne Standort einzureichen.

 

Hr. Thieme

Er gibt zu bedenken, dass eine Streichung des Standorts nicht ausschließt, dass man eben diesen finden muss. In der Regel ist es sinnvoll, dem Wunsch des Spenders zu folgen.

 

Fr. Späte, Fraktion CDU

Der Sachwert inkl. Sockel beträgt ca. 25.000,00 EUR. Die Spendensumme ist wichtig.

 

Fr. Weber

Sie erklärt, das Spenden in dieser Höhe vom Stadtrat beschlossen werden müssen.

Selbstverständlich muss man wissen, wie hoch die Spende ausfällt, da dies im Haushalt verbucht werden muss. Sie schlägt vor, dass sobald die Höhe der Summe vorliegt dies an den Stadtrat weitergeleitet wird.

 

Abstimmung Änderungsantrag- Hr. Eckel

 

Ja

Nein

Enthaltung

8

15

5

 

 

Abstimmung Änderungsantrag- Hr. M. Exler

 

Ja

Nein

Enthaltung

11

15

1

Abstimmung Vorschlag Fr. Weber; sobald die Höhe der Kosten vorliegt wird der Stadtrat informiert

 

Ja

Nein

Enthaltung

22

0

5

 

Hr. Stahn verlässt die Sitzung 18:04 Uhr und kommt 18:06 Uhr wieder


Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz in Form einer

Sachspende vom Lions Club Zeitz - Bronzeskulptur zur Aufstellung vor dem Haus Judenstraße 2 zu. Der Sachwert inkl. Sockel beträgt ca. 25.000,00 €.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

7

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

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