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Auszug - Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren  

Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
VII/STR/80/0558/22 Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Referat Wirtschaftliche Entwicklung
Federführend:Referat Wirtschaftliche Entwicklung   

Hr. Kurth verlässt 18:06 Uhr die Sitzung und kommt 18:09 Uhr zurück.

 

Hr. M.Exler, Fraktion Zeitz 21

Die Fraktion findet den Antrag gut um die Innenstadt zu stärken.

Sie möchten wissen, ob man das Gebiet der Innenstadt verkleinern kann?

 

Hr. Thieme

In diesem Fall muss er an die Wirtschaftsförderung verweisen, warum die Grenzen so gesetzt sind.

 

Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler

Er befürwortet, dass über Fördermittelanträge abgestimmt wird. Dies hätte er sich jedoch auch im Strukturwandel gewünscht.

 

Hr. Thieme

In diesem Fall ist der Beschluss des Stadtrates notwendig, da dies der Förderaufruf voraussetzt. Die Förderquote liegt hier bei 90%.

 

Fr. Will, Referat Wirtschaftliche Entwicklung

In diesem Förderprogramm ist ein Beschluss des Stadtrates notwendig. Der Antrag wurde hier schon vor Weihnachten gestellt, nach Bekanntgabe, das die Stadt Zeitz zu den Kommunen gehört welche die Fördermittel beantragen können. Um dies deckungsgleich mit dem Sanierungsgebiet zu verbinden und relativ viele Akteure zu vernetzen, wurde dieses Gebiet.


Beschluss:

 

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90%igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen. Die finanziellen Mittel für 2022 bis 2025 sind in den Haushalt einzustellen.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0