Auszug - Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren
Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 07.04.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:15 | |||||||
Raum: | Klinkerhallen Zeitz | |||||||
Ort: | Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/80/0558/22 Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Referat Wirtschaftliche Entwicklung | |||||||
Federführend: | Referat Wirtschaftliche Entwicklung | |||||||
Hr. Kurth verlässt 18:06 Uhr die Sitzung und kommt 18:09 Uhr zurück.
Hr. M.Exler, Fraktion Zeitz 21
Die Fraktion findet den Antrag gut um die Innenstadt zu stärken.
Sie möchten wissen, ob man das Gebiet der Innenstadt verkleinern kann?
Hr. Thieme
In diesem Fall muss er an die Wirtschaftsförderung verweisen, warum die Grenzen so gesetzt sind.
Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler
Er befürwortet, dass über Fördermittelanträge abgestimmt wird. Dies hätte er sich jedoch auch im Strukturwandel gewünscht.
Hr. Thieme
In diesem Fall ist der Beschluss des Stadtrates notwendig, da dies der Förderaufruf voraussetzt. Die Förderquote liegt hier bei 90%.
Fr. Will, Referat Wirtschaftliche Entwicklung
In diesem Förderprogramm ist ein Beschluss des Stadtrates notwendig. Der Antrag wurde hier schon vor Weihnachten gestellt, nach Bekanntgabe, das die Stadt Zeitz zu den Kommunen gehört welche die Fördermittel beantragen können. Um dies deckungsgleich mit dem Sanierungsgebiet zu verbinden und relativ viele Akteure zu vernetzen, wurde dieses Gebiet.
Beschluss:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90%igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen. Die finanziellen Mittel für 2022 bis 2025 sind in den Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt |
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davon anwesend: | 28 |
Ja-Stimmen: | 28 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |