Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Herr Gast ergänzte die bereits ausgereichten Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz folgendermaßen.

Er informierte über Photovoltaik auf städtischen Dächern bzw. zur weiteren Verfahrensweise entsprechend eines Energiekonzepte im Hinblick auf die Entwicklung der Energiepreise.

Die Beschlussvorlage für den Klimaschutzbeauftragten wurde im letzten Stadtrat bestätigt, u.a. wird es seine Aufgabe sein, dies konzeptionell darzustellen.

Herr Gast erklärte, dass eine zweite Fahrradladestation „Am Roßmarkt 13“ in Zusammenarbeit mit der WBG beantragt wurde. Der Fördermittelantrag liegt Lotto-Toto vor, geforderte Unterlagen zur weiteren Bearbeitung werden durch die Stadtverwaltung nachgereicht.

Im Anschluss informierte Herr Meinecke zu Beschädigungen der Toilette Wendischer Berg. Die losen Teile wurden durch eine Fachfirma abgetragen und die defekte Betonkante in Absprache mit der Denkmalpflege erneuert. Die Toilette ist jedoch komplett zerstört und somit nicht betriebsfähig. Der Teepavillon an der „weißen Elster“ wurde von Grünwuchs freigeschnitten. Weitere Maßnahmen erfolgen, wenn das Planungskonzept von LHW vorliegt. Am Pavillon am Bahnhof wurde das Graffiti entfernt und eine neue Schutzschicht aufgetragen.

Herr Thieme erklärte, dass sowohl das Graffiti als auch der Müll an der Kita „Kleine Strolche“

mehr werden. Dennoch müssen die Kosten für die Beseitigung im Blick behalten werden, da die Beseitigung sehr kostenintensiv ist.

Herr Meinecke äußerte sich positiv zum Baufortschritt auf dem Bahnhof. Der Reiseshop ist eingezogen. Ein großes Problem sind die vermehrten Einbrüche, obwohl bereits umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen getroffen wurden. Mittlerweile beträgt der Gesamtschaden ca. 10.000,-€. Lt. Hr. Meinecke wird die Installation einer Kameraanlage vorbereitet, welche direkt mit dem Sicherheitsdienst gekoppelt ist.

Herr Gall machte den Vorschlag Schilder mit der Aufschrift „Das Objekt wird videoüberwacht“ anzubringen.

Herr Jonas regte an, an öffentlichen Gebäuden Grafittischutz anzubringen.

Herr Meinecke: Grundsätzlich ist das Überstreichen von Fassaden kostengünstiger, jedoch nicht bei allen Untergründen möglich.

Herr Jonas fragte an zu den Grundstücken Hanglage OT Theißen, Zeitzer Straße, diese sind  zum Teil sehr verwildert.

Herr Meinecke: Die Stadt steht mit allen 18 Eigentümern in Kontakt, 12 sind bereit einen Pachtvertrag abzuschließen. Die restlichen Eigentümer lehnen eine vertragliche Bindung ab.

Herr Strauch fragte an, warum eine Nachpflanzung gefällter Bäume im Lenssen-Park nicht möglich ist.

Herr Thieme verweist auf die Gartendenkmalpflegerische Rahmenkonzeption.

Herr Strauch fragte an, warum Veränderungen an den Lauben in Kleingartenanlagen gemeldet werden müssen. In Vorbereitung zur Meldung der Grundsteuer B?

Antwort zu Protokoll: Die Meldung ist notwendig, da für Lauben mit einer Größe von mehr als 24 qm die Grundsteuer B erhoben werden muss.

Er fragte an, warum das Wandbild in der Stephanstr. / Ecke Geraer Str. nicht vom Wildwuchs befreit wird.

Herr Thieme erklärte, dass das angrenzende Grundstück ein Privatgrundstück ist und wir nicht die Befugnis haben, Bäume und Büsche auf privatem Grund zu verschneiden.

Herr Buzalski: Wie ist der Bearbeitungsstand Durchgang Altmarkt 8 / Schwarzer Bär? Hier droht Putz von Der Decke zu fallen.

Herr Gast: Der Eigentümer wurde aufgefordert den Mangel zu beseitigen.

Herr Buzalski fragte an zum Bearbeitungsstand Teich Hainichen. Ist die Untersuchung des städtischen Brunnens abgeschlossen?

Antwort zu Protokoll:

Durch das SG Öffentliches Grün und Baumschutz wurde eine Untersuchung des städtischen Brunnens durchgeführt. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass der Brunnen bedingt für die Befüllung des Teiches geeignet ist. Eine weitere Sanierung des Teiches und des Brunnens wurde aber zurückgestellt, da durch die Stabsstelle Strukturwandel ein Förderprogramm für die Sanierung von Dorfteichen aufgelegt werden soll. Die Stadt Zeitz hat hierfür auch den Teich in Hainichen angemeldet und hofft dadurch auf eine höhere Förderung der Maßnahme.

Herr Buzalski regte an „Problembaustellen“ der Stadt im Rahmen des Bauausschusses zu

besichtigen.

Herr Thieme: Laufende Baustellen können gerne nach Rücksprache besichtigt werden.

Herr Exler fragte an zur Baumaßnahme Errichtung der Fußgängerampel in der Virchowstr.

Wann ist der geplante Baubeginn?

Schriftliche Antwort aus dem Sachgebiet: Der Auftrag an STO wurde erteilt. Die Bauzeit beträgt 14 Tage, ist aber abhängig von der Bereitstellung der notwendigen Materialien. Die Fertigstellung erfolgt bis Ende September 2022.

Herr Gall merkte an, dass die Beschilderung „Fußgänger und Radfahrer“  am Elsterradweg in der Badstubenvorstadt Richtung Ampel fehlt.

Schriftliche Antwort aus dem Sachgebiet: Bei der Beschilderung „Gemeinsamer Geh- und Radweg“ in der Badstubenvorstadt vom Elster-Radweg in Richtung Ampel ist sicher die Umleitungsbeschilderung gemeint, die im Rahmen des Ausbaues der Elsterstraße und Hochwasserschutzmauer in der Elsterstraße aufgestellt wurde. Die temporäre Beschilderung wurde mit Abschluss der Baumaßnahme wieder zurückgebaut.

Fr. Pröve fragte an, wie es mit der „Paul Wegmann-Oberschule“ weitergeht.

Herr Thieme: Das hintere Grundstück, auf dem die Turnhalle stand, wurde von einem Investor erworben. Der gleiche Investor möchte das ehemalige Schulgebäude erwerben. Der Vertragsabschluss wird zeitnah angestrebt.