Auszug - Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau  

Einführend erörtert Herr Dr. Weinhold als Vertreter der Fraktion Freie Wähler die Beschlussvorlage.

In seinen Ausführungen fordert er den Oberbürgermeister auf, mit dem Landrat zur Rückübertragung der Schulträgerschaft für die Zeitzer Sekundarschulen erneut Gespräche aufzunehmen.

Herr Eckel stellt fest, dass die Schulträgerschaft nicht Anliegen der Vorlage ist.

Er gibt den Hinweis, dass Stellungnahmen der Verwaltung zukünftig mit Datum zu versehen sind.

In der weiteren umfassenden Diskussion wird dargelegt, dass aufgrund der Sanierung der Grundschule Stadtmitte/Sekundarschule III die Thematik der Schulträgerschaft mit dem Landkreis unter anderen Aspekten beraten werden muss.

Dabei ist zu beachten, dass nach Abschluss der Sanierung eine Zweckbindung über                10 Jahre im Fördermittelbescheid festgeschrieben ist.

Entsprechend der Information von Frau Reinhardt ist der Landkreis lt. Schulgesetz in der Pflicht, die Sekundarschulen in seine Trägerschaft zu übernehmen. Die Idee eines Campus sollte beibehalten werden. Warum denkt man nicht über die Bildung einer Gemeinschafts- schule von Klasse 1 bis 10 nach? Auch wenn es momentan nicht die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gibt, könnte man mit dem Land Gespräche bezüglich eines Modellprojekts führen.

Beschluss:

Der Oberbürgermeister soll prüfen,

welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft) betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis: