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Auszug - 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -  

Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 27
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
II/STR/STR/0548/22-1 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz
- Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Antrag der Fraktion
Verfasser:Fraktion Freie Wähler
Fraktion Freie Wähler
Bezüglich:
VII/STR/STR/0548/22
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   

Den Ausschussmitgliedern liegt eine Synopse mit der Altfassung / Antrag Freie Wähler /Änderungsantrag CDU-Fraktion vor.

 

Herr Andreas Exler bedankt sich bei der Verwaltung und den Ortswehrleitern für die Zusammenarbeit und Unterstützung bei der Erstellung der Vorlage.

Er beantragt, über die Vorlage der Fraktion Freie Wähler Zeitz abzustimmen. Der Antrag der CDU-Fraktion mit der Staffelung findet er als nicht angebracht und zielführend.

 

Dr. Altmann erläutert den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.

 

Herr Jonas stellt den Antrag auf Rederecht für Herrn Heiko Herrmann.

Abstimmung Antrag:

10 Ja-Stimmen

  0 Gegenstimmen

  0 Stimmenthaltungen

 

Herr Herrmann informiert, dass die Wehrleiter hinter dem Vorschlag der Fraktion Freie Wähler Zeitz stehen. Es werden dringend Einsatzkräfte benötigt. Es ist eine Anerkennung der Arbeit der Kameraden notwendig und die Arbeit muss gewürdigt werden.

 

Nach längerer Diskussion stellt Herr Strauch den Geschäftsordnungsantrag Abbruch der Debatte.

 

Abstimmung Antrag:

7 Ja-Stimmen

0 Gegenstimmen

3 Stimmenthaltungen

 

Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion:

5 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

2 Stimmenthaltungen

 

Die geänderte Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt:

 


Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt - entsprechend des Antrages der CDU-Fraktion -  die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz – Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr-.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0