Vorlage - IV/STR/80/1496/08  

Gesetzliche Grundlage:  -

bereits gefasste Beschlüsse: -

aufzuhebende Beschlüsse:  -

Begründung:

Das LEADER- Konzept für das Zeitz- Weißenfelser Braunkohlenrevier

„Entwicklung der Bergbaulandschaft und des ländlichen Raums um

Weißenfels- Hohenmölsen - Zeitz zu einer Zukunftsregion Mitteldeutschlands“

wurde mit Datum vom 18.02.2008 vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt anerkannt und bestätigt.

Damit ist die Lokale Aktionsgruppe (LAG) „Zeitz- Weißenfelser Braunkohlenrevier“ für die Förderperiode 2007 bis 2013 zugelassen.

Die RELE- Richtlinie (Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung in Sachsen- Anhalt) trat am 30.01.2008 in Kraft und ist die Hauptförderrichtlinie, im Rahmen derer ländliche Projekte mit einem LEADER- Bonus in Höhe von 5% gefördert werden können.

Dabei sind alle Projekte förderfähig, die sich im „ländlichen Raum“ gemäß Richtlinie befinden sowie den Leitzielen und Handlungsfeldern des LEADER- Gesamtkonzeptes entsprechen. Es geht also nicht zwangsläufig nur um Projekte, die inhaltlich dem Thema Bergbau zuzuordnen sind.

I.   Für die VG Zeitzer Land wurden mit dem Konzept zunächst folgende Projekte eingereicht:

1. Verein zur Förderung der ländlichen Region Süd- Sachsen- Anhalt e.V.

    Errichtung eines Haustiergeheges auf Kloster Posa

2. Reit- und Fahrverein Zeitz- Bergisdorf e.V.

    Errichtung eines Motels für Pferd und Reiter

3. Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark e.V.

    Ausbau des technischen Museums „Brikettfabrik Herrmannschacht“

4. Um- und Ausbau des denkmalgeschützten Vierseiten- Hofes „Blumenmühle“ Würchwitz

    Wolfgang Sittel

Aufgrund der Tatsache, dass die Projekte unter 2) und 3) nicht im definierten Fördergebiet liegen, ist in beiden Fällen eine Förderung über RELE nicht möglich, es sind andere Finanzierungsquellen zu erschließen.

Ebenso ist Kloster Posa nicht im Fördergebiet erfasst. Da Kloster Posa jedoch im Jahre 1965 durch Eingemeindung von Tröglitz nach Zeitz gekommen ist, wurde beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung gestellt, der bis dato noch nicht beschieden ist.

II.  Im Rahmen der Weiterentwicklung von Projekten wurden seit der Bestätigung des

     Konzeptes folgende weitere Projekte für die Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land von

     der LAG bestätigt:

1. BOS- Fleisch- und Wurstwaren GmbH Zeitz in Hainichen

    Sanierung/ Umbau des Objektes sowie Erneuerung des Sozialtraktes

2. Gemeinde Würchwitz

    Wegebaumaßnahme Loitsch-  Meuditzmühle

3. Gemeinde Kayna

    Wegebau Zettweil- Rothenfurther Mühle

4. Gemeinde Nonnewitz

    Sanierung Grundschulgebäude und Turnhalle   

Hinweis:

Sofern bei Projekten Förderfähigkeit im Rahmen anderer Förderprogramme gegeben ist, sind diese vorrangig heranzuziehen.

Zu Projekt 4) Grundschule Nonnewitz ist zu bemerken, dass hier zwar alle Voraussetzungen für eine Förderung im ländlichen Raum gemäß RELE- Richtlinie vorliegen, dieses Projekt aber über die Schulbauförderrichtlinie des Landes Sachsen- Anhalt förderfähig ist. Der Förderantrag wurde bereits gestellt. Durch die Bestätigung der LAG zur LEADER- Priorität für dieses Projekt besteht deshalb im Rahmen dieses Förderprogramms ebenfalls die Möglichkeit, einen Förderzuschuss in Höhe von 5% zu beantragen. Dies ist ebenfalls erfolgt.

III. Für die Planung von Vorhaben in 2009 wurden beim ALFF weitere Projekte für die

     Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land angemeldet, für die jedoch noch eine Bestätigung

     von der LAG bezüglich LEADER- Priorität erfolgen muss:

1. Agrarbetrieb Droßdorf

    Abbruch der Schweinestallanlage in Hainichen und Aufwertung der Fläche  im Rahmen

    der Wohnumfeldverbesserung

2. Metallbau Trummer- Umsiedlung und Erweiterung des Unternehmens von der    

    Floßgrabenstraße auf das Gelände der ehemaligen Konsum- Fleischerei in Aue-Aylsdorf

3. Waldemar Klotz

    Errichtung und Betreibung einer Kiesgrube in Aue- Aylsdorf

4. Straußenwirtschaft Norbert Hörig - Sanierung und Umbau eines ehemals 

    landwirtschaftlich genutzten Gebäudes zum Zwecke des Unterstellens landwirtschaftlicher

    Geräte in den Wintermonaten und zur touristischen Nutzung im Rahmen von

    Veranstaltungen ( Weinroute )

Das Wirtschaftsförderungsamt koordiniert und begleitet die Projekte, die im Rahmen von LEADER förderfähig sind und arbeitet in diesem Zusammenhang eng mit dem ILE- Regionalmanagement (Integrierte Ländliche Entwicklung= ILE) zusammen. Ab 01.10.2008 wird es darüber hinaus ein LEADER-Management für das Zeitz-Weißenfelser Braunkohlenrevier geben, das bezüglich Fördermöglichkeiten beratend zur Seite stehen wird.

In Abhängigkeit davon, über welches Programm im Rahmen der RELE-Richtlinie Vorhaben förderfähig sind, ist eine nationale Co-Finanzierung erforderlich, die durch Landes- bzw. kommunale Mittel sicherzustellen ist. Eine klare Aussage hierzu, welches Projekt davon betroffen ist, kann vom ALFF erst gegeben werden, wenn der Förderantrag eingereicht ist.

Das Wirtschaftsförderungsamt hat dazu im Haushaltsjahr 2009 eine entsprechende Haushaltsstelle eingerichtet.