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Vorlage - VII/STR/40/0344/21  

Betreff: 4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Oberbürgermeister
SG Kultur und Tourismus
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Vorberatung
22.02.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport ungeändert beschlossen   
Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
02.03.2021 
Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
11.03.2021 
19. Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
4. Änderung Entgeltordnung für Jugend-und Kultureinrichtungen

Der Stadtrat beschließt die 4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz.


Gesetzliche Grundlage:

KVG LSA

bereits gefasste Beschlüsse:

VI/STR/40/0669/2604/18 VI/STR/40/0961/19

VII/STR/40/0122/19

VII/STR/40/0283/1211/20

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

 

Begründung:

 

Die „3. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz“ wurde am 28.11.2020 im Amtsblatt der Stadt Zeitz „Michaelbote“ öffentlich bekannt gemacht.

 

Diese Fassung ist leider unvollständig.

 

Im Artikel I „Änderungen“ wurde in § 2 Abs.1 zweiter Anstrich „Schlosspark Moritzburg“ die Tarifart Veranstaltungen neu gefasst. In der zugehörigen Tabelle wurde nur die Personengruppe benannt, die neu hinzukam (Inhaber Saisonkarte).

Dies hatte zur Folge, dass alle übrigen bereits definierten und weiterhin gelten sollenden Personengruppen und Eintrittstarife herausfielen. Das war und ist nicht gewollt.

Dieser Mangel wird mit der heutigen Beschlussfassung behoben.

 


1. Finanzielle Auswirkungen

Ja 

 

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung:

Ja   Nein

Nein

Produkt: 55111

Sachkonto: 432183

Bemerkung: Einnahmen aus Veranstaltungen des BgA Schlosspark Moritzburg Zeitz

 

 

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

 

 


Anlage

4. Änderung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 4. Änderung Entgeltordnung für Jugend-und Kultureinrichtungen (59 KB)