Vorlage - VII/STR/STR/0574/22
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt auf Antrag der Fraktion AfD die Ausschussbesetzung wie dargestellt:
Ausschuss | Ausschussmitglied | Vertreter |
Haupt- und Wirtschaftsausschuss | Dirk Jonas | André Worms |
Betriebsausschuss | Keine Änderung | André Worms |
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | André Worms | Keine Änderung |
Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | André Worms | Dirk Jonas |
Bauausschuss | Keine Änderung | André Worms |
Ordnungsausschuss | André Worms | Dirk Jonas |
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Gesetzliche Grundlage: | § 47 Abs. 3 KVG LSA |
bereits gefasste Beschlüsse: | VII/STR/BM/0262/20 VII/STR/OB/0336/21 VII/STR/BM/0435/21 VII/STR/BM/0505/21 |
aufzuhebende Beschlüsse: |
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Begründung:
Die AfD Fraktion im Stadtrat der Stadt Zeitz teilte mit Schreiben vom 27.02.2022 mit, dass aufgrund Beschluss der Fraktion vom 21.02.2022 zum einen Herr Dirk Jonas nunmehr Fraktionsvorsitzender und Herr André Worms wieder Teil der Fraktion und zugleich stellv. Fraktionsvorsitzender sei.
Zudem teilte die Fraktion die Ausschussbesetzung wie im Beschluss dargelegt mit.
Nach § 47 Abs. 3 KVG LSA entscheidet der Stadtrat über die Änderung der Ausschussbesetzung durch Beschluss.
1. Finanzielle Auswirkungen
Ja
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung: Ja Nein | Nein |
Produkt: | |
Sachkonto: | |
Bemerkung:
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2. Entspricht den Vorgaben des ISEK
3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes
4. Entspricht den Vorgaben des HKK
Ja Nein nicht einschlägig
Anlagen: