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Bekanntmachung wegen Sinken der Inzidenzwerte im Burgenlandkreis

Bekanntmachung des Burgenlandkreises vom 19.05.2021

Der Burgenlandkreis macht gemäß § 28b Absatz 1, 2 und 3 des Infektionsschutzgesetzes Folgendes bekannt:

1. Auf dem Gebiet des Burgenlandkreises unterschreitet die durch das Robert-Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 165 seit dem 12. Mai 2021 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen. Sonn- und Feiertage werden bei der Zählung nicht berücksichtigt.

Damit treten die bundesrechtlichen Bestimmungen des § 28b Absatz 3 Satz 3 (Schulschließungen) sowie des § 28b Absatz 3 Satz 9 (Kitaschließungen) des Infektionsschutzgesetzes ab dem 20. Mai 2021 außer Kraft.

Gleichzeitig tritt mit unmittelbarer Wirkung die bundesrechtliche Bestimmung des § 28b Absatz 3 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes (Wechselunterricht) in Kraft.

2. Auf dem Gebiet des Burgenlandkreises unterschreitet die durch das Robert-Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 150 seit dem 13. Mai 2021 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen. Sonn- und Feiertage werden bei der Zählung nicht berücksichtigt.
Die Untersagungen gemäß § 28b Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 Halbsatz 2 Buchstabe b des Infektionsschutzgesetzes (Einkauf nach Terminvergabe), welche am 23. April 2021 öffentlich bekanntgemacht wurden und seit dem 24. April 2021 gelten, treten ab dem 21. Mai 2021 außer Kraft.

3. Die bundesrechtlichen Bestimmungen des § 28b Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes bleiben im Übrigen weiter in Kraft.

Die bundesrechtlichen Bestimmungen des § 28b des Infektionsschutzgesetzes können auf der Homepage des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz unter https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28b.html eingesehen werden.

4. Diese Bekanntmachung erfolgt auf der Homepage des Burgenlandkreises unter www.burgenlandkreis.de