Inhalt

Tagesordnung - gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss  

Bezeichnung: gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mo, 05.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Info Stand per 2.12.2011 KER 25
KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011  
FINA1/0020/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0660/11  
Ö 7  
Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie  
V/STR/OB/0673/11  
Ö 8  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0669/11  
Ö 9  
Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0661/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 22

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 08.12.2011 die Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz (Stand: Oktober 2011).

 

   
    28.11.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Abstimmung zu den Anträgen der SPD-Fraktion

 

1.             

Die Museumskonzeption wird jährlich fortgeschrieben. Folgende Aussagen sind mindestens

zu treffen:

1)      Analyse der Einnahmesituation und Besucherzahlen

2)      Welche Angebote werden in welchem Zeitraum für welche Zielgruppe unterbreitet?

3)      Welche Maßnahmen für die Werbung werden ergriffen?

4)      Wie erfolgt die konkrete Vernetzung verschiedener touristischer Angebote?

5)      Wie erfolgt die Vermarktung im Burgenlandkreis, im Land Sachsen-Anhalt und bundesweit?

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

2.

Die Intention, die Landesausstellung „Auf Messers Schneide“ 2014 nach Zeitz zu holen, wird nicht weiter verfolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

Herr Strauch nimmt nicht an der Abstimmung teil.

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 08.12.2011 die Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz (Stand: Oktober 2011).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    08.12.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0661/11   
    Hierzu liegen ein Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und ein Ergänzungsblatt vor

Hierzu liegen ein Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und ein Ergänzungsblatt vor.

 

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, gibt Ausführungen:

„Herr Vorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren Stadträte,

Ihnen liegt die Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz vor. Die Verwaltung hat sich in der Vorbereitung und Erstellung Gedanken gemacht, erstellen wir eine Konzeption, die nur die städtischen Einrichtungen beinhaltet oder nehmen wir auch an dieser Stelle weitere Einrichtungen, die nicht in unmittelbarer Trägerschaft der Stadt Zeitz liegen, mit auf. Wir haben uns für den zweiten Weg entschlossen, weil schließlich die Einrichtungen, die hier in dieser Museumskonzeption benannt sind, in ihrer Entwicklung auch wichtig sind und einen Ausgangspunkt bilden für das aus dem Museumskonzept zumindest teilweise abzuleitende touristische Gesamtkonzept.

Die Verwaltung hat an dieser Stelle die Aufteilung vorgenommen,

-          dass einerseits thesenartig Hauptziele beschrieben sind,

-          wir haben einen Maßnahmeplan und Finanzierungsplan

-          und einen ausführlichen Erläuterungsbericht.

Der Erläuterungsbericht gibt natürlich viele der Dinge wieder, die dann in der Arbeitsgrundlage weiter zu verfolgen sind und auch mit Vertiefungen zu versehen sind.

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, möchte an dieser Stelle sagen, die Verwaltung glaubt, damit erst einmal ein Grundwerk geschaffen zu haben, was sich schon einige Stadträte vergangener Jahre gewünscht haben. Es ist auch nicht ganz unkompliziert, dieses zu tun.

Er möchte an dieser Stelle auch deutlich sagen, die im Maßnahme- und Finanzierungsplan enthaltenen Zahlen werden nicht als verbindlich heute beschlossen. Diese Zahlen müssen dann zum entsprechenden Zeitpunkt im Haushalt bearbeitet und übernommen werden. Im Moment handelt es sich um Überblickswerte, um zu wissen, mit welchen Werten umgegangen wird. Die Verwaltung hat sich auch darüber verständigt, dass dieses Museumskonzept einer regelmäßigen Fortschreibung bedarf.

Auf den Plätzen liegen heute als Ergänzungsblätter, die dem Oberbürgermeister kurzfristig  nachgereichten Teile zum Theatermuseum am Steinsgraben aus, die als Inhalt zum Museumskonzept mit zu übernehmen sind. Diese Seiten werden dann in der großen Fassung mit eingearbeitet, wenn das Museumskonzept dann auch für die Öffentlichkeit im Internet bekannt gegeben wird.

Es ist durchaus auch möglich, dass an der einen oder anderen Stelle Jahreszahlen oder andere Zahlen und andere Erkenntnisse noch entstehen und durch Zuarbeiten Präzisierungen denkbar sind. Das ändert am Inhalt nicht, wenn redaktionell an bestimmten Stellen konkretere Angaben für die Öffentlichkeit gemacht werden. Zu dem Inhalt und zu den Visionen gehört an vorderster Stelle auch ein Wunsch der Zeitzer Bevölkerung, der seit vielen Jahren existiert, Beginn einer stadtgeschichtlichen Dauerausstellung.

 

Abschließend betont der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, dass mit dem Museumskonzept ein flexibles Dokument geschaffen wird, um damit auch den nächsten Schritt gehen zu können, d.h. das touristische Gesamtkonzept der Stadt Zeitz zu erarbeiten, was natürlich weit mehr als nur den Besuch der musealen Einrichtungen beinhalten wird. Da spielen die Fragen der Parkplätze, Fragen der Radwege eine Rolle. Im touristischen Gesamtkonzept spielen auch Ausschilderungen eine Rolle also viele Dinge die dann kommen. Aber nicht zuletzt wird dann auch die Hotellerie und Gastronomie im touristischen Konzept seinen Niederschlag finden müssen, denn dort gehört es hin.

 

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.“

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/0661/0812/11:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 08.12.2011 die Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz (Stand: Oktober 2011).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

34

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 10  
Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz  
V/STR/40/0633/11  
Ö 11  
Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0662/11  
Ö 12  
Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger  
V/STR/40/0667/11  
Ö 13  
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder
V/STR/40/0668/11  
Ö 14  
Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost
Enthält Anlagen
V/STR/40/0671/11  
Ö 15  
Zuschuss für die Verbraucherzentrale  
V/STR/80/0672/11  
Ö 16  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0664/11  
Ö 17  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0665/11  
Ö 18     Information zum Stand der Einführung der Doppik in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Doppik und Rechnungsprüfungsamt  
V/STR/20/0670/11  
Ö 19     Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011    
N 22     Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0659/11  
N 23     Allgemeine Anfragen    
N 24     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Info Stand per 2.12.2011 KER 25 (51 KB)    
Anlage 1 2 KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel (63 KB)