Tagesordnung - gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | FINA1/0020/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0660/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie | V/STR/OB/0673/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste | V/STR/10/0669/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0661/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0633/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0662/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger | V/STR/40/0667/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder |  |
V/STR/40/0668/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost | |
V/STR/40/0671/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Zuschuss für die Verbraucherzentrale | V/STR/80/0672/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Streichung des Zuschusses für die Verbraucherzentrale auf der Haushaltsstelle 01.79100.71800 ab dem Haushaltsjahr 2012. |
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| 05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
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| 08.12.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/80/0672/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Schröder, Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI und Vorsitzender Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag: Zum Top 15 mit der Beschlussvorlage „Zuschuss für die Verbraucherzentrale“ wird die Zurückverweisung in die Verwaltung beantragt.
Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, lässt über den von Herrn Schröder gestellten Geschäftsordnungsantrag abstimmen: Zurückverweisung der Beschlussvorlage zum Top 15 „Zuschuss für die Verbraucherzentrale“ in die Verwaltung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:
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| Ö 16 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0664/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016 | V/STR/20/0665/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Information zum Stand der Einführung der Doppik in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Doppik und Rechnungsprüfungsamt | V/STR/20/0670/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0659/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Info Stand per 2.12.2011 KER 25 (51 KB) | ||
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2 | KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel (63 KB) | ||