Tagesordnung - gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | FINA1/0020/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0660/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Dem Stadtrat liegen der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.
Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz und gibt zugleich dem Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt. |
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| 05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Abstimmungsergebnis Geschäftsordnungsantrag Herr Strauch / Hauptausschuss:
Tendenzielles Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
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| 08.12.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/14/0660/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Herr Musgiller kommt hinzu, ab 17.10 Uhr sind 37 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Gemäß § 31 GO LSA nimmt der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion): Nachfolgende Ausführungen zu Protokoll:
Jahresrechnung 2010 Die Kategorien der Prüfung: · H Hinweis · WH Wiederholungshinweis · B Beanstandung · WB Wiederholungsbeanstandung
Davon gibt es 2 im Prüfbericht. 1.) Der Prüfvermerk „Wiederholungsbeanstandung“ sollte sich in einem Prüfbericht zur Jahresrechnung nicht aufzeigen. HINWEIS der Stadträtin: Für die Prüfung zu Jahresrechnung 2011 ist die Prüffeststellung: WB auszuschließen. 2.) Nach der problematischen Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses am 05.12.2011 (Ladungsfristen) beantrage ich hiermit, dass die Prüfungen zu Punkt 8.3. „Internes Kontrollsystem (IKS)“ dem Ausschuss vorzulegen sind. Im Zusammenhang mit dem Sonderprüfauftrag (Honorar) unter Punkt 8.4.2. beantrage ich einen Bericht der zuständigen Fachbereichsleiterin zum aktuellen (Arbeits-/Verhandlungs-) Stand der Dinge im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD): Folgende Ausführungen zu Protokoll: Herr Hörig kann sich nicht damit einverstanden erklären, dass nur 50 % der Architekten- und Ingenieurverträge geprüft werden. Deshalb bittet Herr Hörig, dass zukünftig alles geprüft wird.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/14/0660/0812/11: Dem Stadtrat liegen der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.
Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz und gibt zugleich dem Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie | V/STR/OB/0673/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste | V/STR/10/0669/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0661/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0633/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0662/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger | V/STR/40/0667/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder |  |
V/STR/40/0668/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost | |
V/STR/40/0671/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Zuschuss für die Verbraucherzentrale | V/STR/80/0672/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0664/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016 | V/STR/20/0665/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Information zum Stand der Einführung der Doppik in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Doppik und Rechnungsprüfungsamt | V/STR/20/0670/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0659/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Info Stand per 2.12.2011 KER 25 (51 KB) | ||
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2 | KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel (63 KB) | ||