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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 04.07.2013  
HAU1/0039/13  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
N 6     Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung    
N 7     Übersichtstabelle Problemgrundstücke in der Stadt Zeitz   V/STR/63/1037/13  
Ö 8  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung      
Ö 9  
Genehmigung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur (eingereicht beim BLK am 15.09.2013)  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/1063/13  
Ö 10  
Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15  
Enthält Anlagen
V/STR/40/1038/13  
Ö 11  
Namensgebung 3. Grundschule  
V/STR/40/1040/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, der 3

Der Stadtrat beschließt, der 3. Grundschule, Pestalozzistraße den Namen

„Grundschule Stadtmitte“

zu geben.

   
    09.09.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, der 3. Grundschule, Pestalozzistraße den Namen

„Grundschule Stadtmitte“

zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    19.09.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, der 3. Grundschule, Pestalozzistraße den Namen

„Grundschule Stadtmitte“

zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    26.09.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/1040/13   
    Beschluss:

Gegenwärtig befinden sich 37 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal.

Der Oberbürgermeister ist nicht anwesend.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/1040/2609/13:

Der Stadtrat beschließt, der 3. Grundschule, Pestalozzistraße den Namen

„Grundschule Stadtmitte“

zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 12  
Einziehung einer städtischen Fläche "Hasselweg" in der Ortslage Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1053/13  
Ö 13  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst  
Enthält Anlagen
V/STR/10/1061/13  
Ö 14  
Citymanagement (Diskussion)      
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 27.08.2013 sowie die Sitzungen des So-Hauptausschusses vom 20.08. und 27.08.2013    
N 18     Information über den Stand der Bearbeitung der Aufgaben nach dem Hochwasser und Entscheidungen über notwendige Baumaßnahmen und Vergaben    
N 19     Verwendung von Spendenmitteln    
N 20     Klageerhebung gegen Bescheid der Oberen Denkmalschutzbehörde vom 22.07.2013 zum Abbruchantrag Vorderhaus Brühl 5 in Zeitz   V/STR/63/1057/13  
N 21     Rechtsangelegenheit - Straßenrecht   V/STR/32/1049/13  
N 22     Grundstücksverkauf ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/1045/13  
N 23     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   V/STR/63/1060/13  
N 24     Allgemeine Anfragen    
N 25     Schließung der Sitzung