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Tagesordnung - 41. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	41. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 26.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:30
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 11.07.2013 und 01.08.2013

STR/0012/13

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 8

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 9

Genehmigung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur (eingereicht beim BLK am 15.09.2013)

V/STR/OB/1063/13

Ö 10

Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15

V/STR/40/1038/13

Ö 11

Namensgebung 3. Grundschule

V/STR/40/1040/13

Ö 12

Einziehung einer städtischen Fläche "Hasselweg" in der Ortslage Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr

V/STR/65/1053/13

Ö 13

Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 94.000 ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement

V/STR/65/1056/13

Ö 14

Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD

V/STR/STR/1034/13

Ö 15

Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD

V/STR/STR/1030/13

Ö 16

Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD

V/STR/STR/1033/13

Ö 17

Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst

V/STR/10/1061/13

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 1

Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 bis zur konstituierenden Sitzung (siehe Anlage).

19.09.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014. Die Termine für das 2. Halbjahr 2014 sind eine Empfehlung für den neuen Stadtrat (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	12
davon anwesend:	12
Ja-Stimmen:	9
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

26.09.2013 - Stadtrat Zeitz

Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/10/1061/13

Hierzu liegt eine Austauschvorlage vor

Der Oberbürgermeister ist wieder anwesend, so dass sich 37 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal befinden.

Herr Exler verweist auf die vorliegende Austauschvorlage.

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/10/1061/2609/13:

Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 bis zur konstituierenden Sitzung (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	44
davon anwesend:	37
Ja-Stimmen:	36
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0