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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 05.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 12.02.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16-1 "Michaelpark"  
IV/STR/61/1682/09  
Ö 5  
Vergabe eines Straßennamens "Henry-Dunant-Straße"  
IV/STR/32/1638/09  
Ö 6     Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2009 in der Stadt Zeitz   IV/STR/32/1663/09  
Ö 7  
Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße - Vorgriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 der Stadt Zeitz  
IV/STR/65/1649/09  
Ö 8  
Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"  
IV/STR/65/1674/09  
Ö 9  
Zinsansprüche des Landes für die Haushaltsjahre 1991 bis 2003 der Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)  
IV/STR/61/1657/09  
Ö 10  
Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)- Änderung des Bewilligungsrahmens des Programmjahres 2007 und der Anträge für das Programmjahr 2009  
IV/STR/61/1666/09  
Ö 11  
Kreditaufnahme der Gemeinde Nonnewitz im Haushaltsplan 2009  
IV/STR/20/1675/09  
Ö 12  
Kreditaufnahme der Gemeinde Döbris im Haushaltsplan 2009  
IV/STR/20/1688/09  
Ö 13  
Gründung einer kommunalen Stiftung Vereinsförderung  
IV/STR/STR/1680/09  
Ö 14  
Zahlung von weiteren Mitteln zur Kofinanzierung der Erschließungsstraße zwischen B 180 und Industriepark Zeitz  
IV/STR/80/1667/09  
Ö 15  
Wahl von weiteren allgemeinen Vertretern des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall  
IV/STR/10/1694/09  
Ö 15.1  
Sicherung der Wasserrechte am Mühlgraben  
IV/STR/STR/1670/09  
Ö 16  
Allgemeine Anfragen      
N 17     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 18     Verkauf einer Fläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 165, mit einer Größe von 1.649 m²   IV/STR/80/1641/09  
N 19     Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 168 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.400 m²   IV/STR/20/1690/09  
N 20     Teilerlass offener Forderungen der Stadt Zeitz gegenüber Frau Antje Teifel Leipziger Straße 50 Zeitz   IV/STR/20/1689/09  
N 21     Änderung der Öffnungszeiten in der städtischen integrativen Kindertagesstätte "Kleine Strolche", Geschwister-Scholl-Straße 8 c ab 01.03.2009   IV/STR/40/1646/09  
N 22     Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion   IV/STR/40/1660/09  
N 23     Änderung der Gewerbesteuer der Südzucker AG   IV/STR/20/1671/09  
N 24     Beitreibung öffentlich - rechtlicher Forderungen der Stadt Zeitz   IV/STR/20/1683/09  
N 25     Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2009   IV/STR/102/1647/09  
N 26     Personalangelegenheit - Einstellung Sachbearbeiter Stadtarchiv   IV/STR/102/1677/09  
N 27     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 3 Rettungsschwimmern für die Saison 2009   IV/STR/102/1687/09  
N 28     Disziplinarangelegenheit - ehemaliger Oberbürgermeister - Herr Kmietczyk   IV/STR/OB/1695/09  
N 29     Allgemeine Anfragen    
Ö 30  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 31  
Schließung der Sitzung