Tagesordnung - 24. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	24. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 22.12.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 17.11.2011 und 08.12.2011		STR/0006/12
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Ausscheiden und Ernennen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10	13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung) vom 19.12.1997		V/STR/75/0679/11
Ö 11	Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 09.12.2011 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2011		V/STR/75/0687/11
Ö 12	Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 22.11.2011)		V/STR/75/0678/11
Ö 13	Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" SSBZ		V/STR/BM/0655/11
Ö 14	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 64 "Lückenschließung Hainichener Dorfstraße" in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0648/11
Ö 15	Allgemeine Anfragen
N 16	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 17	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.11.2011
N 18	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 19	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 20	Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement	V/STR/65/0659/11
N 21	Allgemeine Anfragen
N 22	Schließung der Sitzung