Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium:	Betriebsausschuss
Datum:	Mi, 27.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 23.01.2013	BET1/0034/13
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses
Ö 6	Allgemeine Anfragen
Ö 7	Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des EB Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2013 - Vorlage wird nachgereicht -	V/STR/75/0933/13
N 8	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 9	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 23.01.2013
N 10	Vorstellung Rechtsgutachten zum Widerspruch der Stadt Zeitz gegen den Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zur Erhebung eines Herstellungsbeitrages II - mündlich durch PWC Berlin
N 11	Allgemeine Anfragen
N 12	Schließung der Sitzung